Verbände fordern starke Schiene
21.09.22 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Zum Start der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 fordern der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. und die Allianz pro Schiene ein deutlich stärkeres finanzielles Bekenntnis von der Regierung für die Schiene. „Die aktuelle Investitionslinie bleibt deutlich hinter den Erwartungen und den Notwendigkeiten des Sektors zurück. Wer Klimaschutz will, muss mehr in grüne Mobilität investieren. Jetzt.“, kommentierte VDB-Präsident Andre Rodenbeck.
Laut Regierungsentwurf sollen die Investitionen in das Bahnnetz 2023 nur punktuell leicht steigen. „Dass im kommenden Jahr zusätzlich 500 Millionen Euro für die Schiene bereitgestellt werden sollen, ist ein sehr positives Signal“, sagt der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Allerdings reicht das geplante Budget bei weitem nicht aus, der Rückstau bei Investitionen in die Schieneninfrastruktur ist einfach zu groß – dazu kommen die Baupreissteigerungen.“
Auch die Regionalisierungsmittel, aus denen sich der SPNV finanziert, müssten noch dieses Jahr deutlich steigen, so die Verbände. Das sei die Grundvoraussetzung für attraktiveren und leistungsstärkeren ÖPNV, um beste Mobilitätslösungen zu ermöglichen und urbanen Verkehr neu zu denken. „Die Bundesregierung muss zusätzliche Mittel für den Schienenverkehr in Milliardenhöhe mobilisieren, sonst können wir weder die Klimaziele erreichen noch die stark wachsende Nachfrage befriedigen“, so Dirk Flege.