Konsultationen zwischen NRW und Niedersachsen
14.04.22 (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld
Nordrhein-Westfalens Verkehrsministerin Ina Brandes und Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (beide CDU) haben am Montag die gute Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen von Verkehrskonsultationen im Rathaus in Lippstadt bekräftigt. Die ersten Konsultationen Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens im Bereich Verkehr fanden im Jahr 2019 statt, und der Austausch wurde seitdem in jährlichen Gesprächen weiter verstetigt.
Nordrhein-Westfalens Verkehrsministerin Ina Brandes: „Wir müssen alles dafür tun, dass mehr Menschen verlässlich, bezahlbar und sicher mit Bus und Bahn fahren können. Das wird aber nur mit guten Angeboten funktionieren und mit weiteren Investitionen in Schiene und Straße. Insbesondere in ländlich geprägten Regionen wird es darum gehen, den Ausbau maßgeschneiderter Angebote wie On-Demand-Verkehre oder Schnellbuslinien voranzutreiben und auf eine stärkere Vernetzung dank der großen Möglichkeiten der Digitalisierung zu setzen. Für all das brauchen wir als Länder eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel. Der Bund muss seinen genannten Zielen endlich Taten folgen lassen – und zwar schnell!“
Brandes weiter: „Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sind sich einig: Die Reaktivierung von Bahntrassen wie zwischen Osnabrück und Rheine oder der Ausbau der Strecke von Paderborn nach Kreiensen führen in die richtige Richtung. Das gilt auch für die Ausweitung und Optimierung des Fernverkehrs auf der Schiene. So machen wir die Mobilität der Menschen besser und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Besonders freut mich auch, dass Niedersachsen unsere aktuelle Bundesratsinitiative zur Planungsbeschleunigung von Verkehrsinfrastruktur unterstützt. Nie zuvor war es wichtiger, dass wir schneller werden bei Sanierung und Ersatzbau von Brücken und Straßen!“
Bei den vierten Konsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen standen dieses Mal die Stärkung des Schienenverkehrs und die Umsetzung von Digitalisierungsinitiativen für einen effizienteren und Verkehr im Zentrum. Bernd Althusmann: „Bislang ist es Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehr gut gelungen, sich bei der Vielzahl der gemeinsamen Verkehrsthemen abzustimmen und diese Themen voranzubringen. Deshalb freue ich mich, die bewährten Verkehrskonsultationen mit meiner Kollegin Ina Brandes fortzusetzen.“
Althusmann: „Ein wichtiger Aspekt, der sich auf alle in Rede stehenden Infrastrukturprojekte auswirkt, ist das Thema Planungsbeschleunigung. Ich werde nicht müde, immer wieder zu betonen, dass es sich ein Land wie Deutschland schlichtweg nicht leisten kann, die Infrastrukturprojekte so auszubremsen. Daher begrüße ich zum einen die Bundesratsinitiativen unserer Länder zu diesem Thema. Zum anderen geht mein Appell aber auch in Richtung Bund und DB, bei der Realisierung von Projekten lieber einmal eine etwas abgespeckte Version – im Einklang mit der Bevölkerung – schnell zu realisieren als bei einer Maximallösung nicht voranzukommen.“
Für einen leistungsfähigen und zukunftssicheren ÖPNV sind mehr Regionalisierungsmittel des Bundes notwendig – und zwar nach Ansicht der beiden Minister schon im Jahr 2022. Ministerin Ina Brandes und Minister Bernd Althusmann begrüßen grundsätzlich, dass im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel bereits für dieses Jahr angekündigt wurde.
Das aktuelle Schienengroßprojekt Hannover – Bielefeld verbindet beide Bundesländer. Die Bahnstrecke zwischen dem Ruhrgebiet und Hannover weist im Bereich Minden (Ostwestfalen) und Wunstorf (Niedersachsen) momentan noch einen Engpass auf, der möglichst zeitnah beseitigt werden soll. Dementsprechend sieht der Bundesverkehrswegeplan 2030 ein Projekt zur Schaffung weiterer Kapazitäten in dem Abschnitt vor. Im Anschluss an den laufenden Dialog werden sich Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen für eine möglichst zeitnahe Umsetzung einer realisierbaren Lösung einsetzen.
Die Minister haben das gemeinsame Ziel betont, die Reaktivierung und Verbesserungen von grenzüberschreitenden Bahnstrecken für den Personen- und Güterverkehr voranzutreiben. Konkret geht es beispielsweise um die Reaktivierung der Bahnstrecke von Osnabrück nach Rheine, die unter dem Namen „Tecklenburger Nordbahn“ nördlich der bereits bestehenden Regionalexpress-Linie verläuft. Beim SPNV wird der Ausbau der Bahnstrecke Paderborn – Kreiensen engagiert von beiden Seiten vorangetrieben.
Siehe auch: Gute Zusammenarbeit schaffen