Zählbare Ergebnisse schaffen
28.02.22 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Es entbehrt ja nicht einer gewissen Komik, wenn angesichts Milliardensummen an nicht verausgabten Regionalisierungsgeldern jetzt nochmal ordentlich Geld obendrauf kommt. Wird das jetzt per Automatismus zu einer besseren Schiene und einem attraktiveren Eisenbahnverkehr führen? Wahrscheinlich nicht, wenn sich nichts ändert, dann haben wir in fünf Jahren nicht mehr zehn-, sondern elfstellige Summen gebunkerter Gelder ohne dass irgendein Nutzen davon entstanden wäre.
Es braucht also klare Regeln, die sicherstellen, dass mehr Geld auch zu mehr Leistungen auf der Schiene, zu mehr Infrastruktur und zu einem besseren Angebot führt. Natürlich ist es richtig, dass die Mittel überjährig zur Verfügung stehen. Geld, das am 31. Dezember nicht ausgegeben wurde, steht auch am 1. Januar noch zur Verfügung. Die älteren erinnern sich an eine der größten Unsitten der Bonner Republik, dass Sparsamkeit im ersten Jahr automatisch Budgetkürzungen im zweiten Jahr mit sich gebracht haben. Dahin will niemand zurück.
Wir sehen aber aktuell auch, dass eine auskömmliche Finanzierung der Eisenbahn zwar eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung für eine tatsächlich bessere Schiene ist. Was also kann man machen? Sollten nicht verausgabte Gelder nach einigen Jahren vielleicht doch zum Bund zurückfließen, der dann allerdings verpflichtet wäre, es zweckgebunden für die Schiene auszugeben? Oder sollen die Gelder einem Verausgabungsvorbehalt unterworfen worden, sodass man tatsächlich irgendwann am Geldhahn dreht, wenn das „mehr Geld“ weder zu „mehr Schiene“ noch zu „besserer Schiene“ führt?
Denn wir wissen ja aus den letzten Jahren bereits, dass das mit zusätzlichen Geldern kein Automatismus ist. Statt dessen sollte man sich einmal vor Ort genau ansehen, woran denn die durchaus bereits geplanten oder angedachten Leistungsausweitungen der letzten Jahre wirklich gescheitert sind. Es war in der Tat nur selten das Geld, sondern es gab alle möglichen Ursachen. Die einfachste ist, dass die abendlich verlängerte Betriebszeit oder der Verstärkerzug zum Berufsverkehr allein deshalb nicht eingeführt werden können, weil es keine Triebfahrzeugführer gibt.
Das wäre doch mal ein Anfang: Man versucht im großen Stil, mehr Leute auf die Eisenbahn zu kriegen. Das kann man auch erreichen, indem man sich branchenweit auf deutlich höhere Löhne einigt, denn natürlich steht die Eisenbahn im Wettbewerb um gute und motivierte Mitarbeiter mit anderen Sektoren. Künftige Verkehrsverträge werden teurer, auch weil man mehr Geld für die Mitarbeiter aufwenden muss.
Jetzt ist das Geld da, jetzt kann man sich doch auf so etwas einigen: Wir machen uns attraktiv, wir locken den Elektriker, den KfZ-Mechatroniker, den Schreiner und viele weitere Berufsgruppen auf die Schiene, indem wir bessere Löhne anbieten. Auf jeden Fall brauchen die jetzt nochmal zusätzlich fließenden Zusatz-Zusatzgelder ein umfassendes Konzept, um diese auch so einzusetzen, dass am Ende etwas zählbares dabei rauskommt.
Foto: Deutsche Bahn AG / Georg Wagner
Siehe auch: Höhere Regionalisierungsgelder beschlossen