Etwas aus dem Geld machen
17.02.22 (Kommentar) Autor:Stefan Hennigfeld
Wie oft hört man Eisenbahnfreunde reden, dass man sonstwas für Streckenprojekte reaktivieren könnte, dass sich riesige Leistungsausweitungen machen ließen und überhaupt, dass der Garten Eden der Eisenbahn unmittelbar bevorstünde, wenn der Bund jetzt endlich mal bereit wäre, entsprechend Geld auf den Tisch zu legen. Die Realität ist aber eine andere und widerspricht dem seit rund 150 Jahren gängigen Narrativ, wonach die Eisenbahn einfach nur untersubventioniert ist.
Das ist sie nicht, hohe Summen nicht verausgabter Regionalisierungsgelder belegen, dass wir gerade keine Geldprobleme im System haben, sondern Umsetzungs- und Mentalitätsprobleme. Wozu würden höhere Regionalisierungsgelder führen wenn nicht zu noch mehr in den Ländern gebunkerten Summen? Irgendwann ist der Punkt gekommen, an dem der Bund nicht zu unrecht sagen wird, dass er das Geld entweder zurück haben möchte oder aber zukünftig weniger zur Verfügung gestellt wird.
Darüber hinaus ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis man angesichts der geldpolitischen Lage über die Kosten für Negativzinsen sprechen muss oder aber ob hier dreistellige Millionenbeträge, um Negativzinsen zu vermeiden, vielleicht sogar spekulativ angelegt worden sind. Oder aber die Haushalte funktionieren nach dem Vereinnahmungsprinzip. Gelder, die Jahr 2017 konkret vom Bund geflossen sind, wurden im normalen Haushalt versenkt und haben sich in ein Versprechen verwandelt, sie aus zukünftigen Haushaltsmitteln wieder zur Verfügung zu stellen.
Ob das jetzt sicherer ist als eine spekulative Anlage dieser Gelder, sei dahingestellt. Niemand möchte zur Unsitte der Bonner Republik zurück, als nicht verausgabte Budgetreste automatisch im Folgejahr zu einer Budgetsenkung geführt haben. Die Überjährigkeit der Mittel ist zum Glück mittlerweile Standard, aber ganz augenscheinlich führen höhere Gelder des Bundes nicht zu einer besseren Schiene.
Und wenn man sich konkret und vor Ort einmal ansieht, woran diverse Reaktivierungspläne, Leistungsausweitungen und ähnliche Maßnahmen für eine attraktivere Eisenbahn gescheitert sind, dann ist es eben gerade nicht das fehlende Geld. Es sind die Kommunen, die die Aufgabenträger nicht unterstützen und die dann alleine aber auch nicht weiterkommen. Es sind Landesregierungen, die lieber riesige Summen Eisenbahngelder ansparen, um davon den Fuhrpark der kommunalen Verkehrsunternehmen zu erneuern anstatt sie für die Eisenbahn zu verwenden, für die sie eigentlich gedacht sind.
Hin und wieder hört man aus den Ländern, dass die Regionalisierungsgelder jetzt „verstetigt“ werden müssten. Dabei sind sie bis in die 2030er Jahre hinein festgeschrieben. Natürlich könnte man auch bis ins Jahr 2100 oder bis ins Jahr 3000 die Summe der Bundesgelder für die Länder festschreiben, aber das würde an der Problematik nichts ändern und würde Bund und Länder im Zweifel auch nicht davon abhalten, gemeinsam – wie 2007 – den Wegfall der Zweckbindung zu vereinbaren. Geld ist da, jetzt muss was daraus gemacht werden.
Siehe auch: EVG fordert Finanzierungsreform
Foto: Deutsche Bahn AG / Wolfgang Klee