Wissing ernennt Sonderbeauftragte
17.01.22 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundeskabinett hat der von Bundesminister Volker Wissing (FDP) vorgeschlagenen Ernennung des Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr sowie des Koordinators der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik zugestimmt. Michael Theurer (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr.
Der Beauftragte ist u.a. für die Entwicklung eines strategischen Gesamtkonzepts für die Schiene zuständig. Er ist Schnittstelle für die Abstimmung mit den Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung und soll sich innerhalb und außerhalb der Bundesregierung für die Belange des Schienenverkehrs einsetzen.
Michael Theurer: „Das Amt des Schienenverkehrsbeauftragten der Bundesregierung ist für mich Verpflichtung und Ehre zugleich. Ich möchte damit einen Beitrag zur Verwirklichung der ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrages in der Bahnpolitik als Kernelement einer klimaschonenden Mobilität leisten. Mit dem Zukunftsbündnis Schiene werde ich zeitnah die schnelle Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans Schienenverkehr erörtern. Kapazität, Qualität und Kundenorientierung sind die Schlüsselelemente für einen attraktiveren Schienenverkehr. Die Umsetzung des Deutschlandtakts und ein darauf basierendes Programm zur schnellen Kapazitätserweiterung sind dafür die entscheidenden Instrumente.“
Oliver Luksic (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, ist neuer Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik. Der Koordinator ist zentraler Ansprechpartner der Bundesregierung für die deutsche Logistikbranche und setzt sich für deren Belange ein. „Eine leistungsstarke Logistik ist sowohl Rückgrat unserer Wirtschaft als auch Grundlage der Versorgungssicherheit. Das trifft gerade auf Deutschland als Exportnation im Herzen Europas zu. Gemeinsam mit der gesamten Branche werde ich mich daher für eine moderne, wettbewerbsfähige Transportwirtschaft einsetzen. Mein Ziel ist, Digitalisierung und Intermodalität der Logistik voranzubringen. Zudem setze ich auf eine Politik, die Klimaschutz, technische Innovation und wirtschaftlichen Erfolg verbindet.“
Bundesminister Volker Wissing hat darüber hinaus im Bundesministerium für Digitales und Verkehr erstmals eine Beauftragte für Ladesäuleninfrastruktur eingesetzt. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert (FDP) soll den Ausbau der Ladeinfrastruktur im BMDV koordinieren und vorantreiben.
Kluckert: „Die Zukunft des Individualverkehrs liegt in der Elektromobilität. Um die Menschen von der Attraktivität der Elektromobilität zu überzeugen, muss das Laden von E-Autos einfacher und schneller werden – so wie bei herkömmlichen Verbrennern muss das Tanken in kurzer Zeit flächendeckend, überall und barrierefrei möglich sein. Hier müssen und wollen wir vorankommen.“