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DBV fordert Grundverkehr im Streik

16.08.21 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Deutsche Bahnkundenverband (DBV) möchte sich zwar in die Auseinandersetzung zwischen DB AG und GDL nicht einmischen, fordert aber dennoch eine Grundversorgung mit Eisenbahnleistungen auch in Streiksituationen, wie es sie in der letzten Woche gegeben hat. Die Zahl der verbeamteten Lokomotivführer, die kein Streikrecht haben, sinkt mit jedem Jahr.

Beim DBV zieht man daraus folgende Schlüsse: „Dies bedeutet, dass der Bund seiner Daseinsvorsorgepflicht nach Artikel 87e Grundgesetz anderweitig nachkommen muss. Die Bundesregierung ist demnach gefordert, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die bei Streiks, welche nach Aussage von Rechtswissenschaftlern nicht als Höhere Gewalt einzustufen sind, die Grundversorgung im Fern- und Regionalverkehr sichern. Es sind also auch die Länder und deren SPNV-Aufgabenträger gefordert, nötigenfalls adäquate Schienenersatzverkehre sicherzustellen.“

Da man stets mit Streiks rechnen müsse, müssetn diese auch in die Katastrophenplanung einbezogen werden. Denn für den betroffenen Kunden breche eine Grundversorgung seines Alltags weg, und dies ist für ihn eine Katastrophe. Es handelt sich immerhin nicht um einen Streik der Müllabfuhr, „aus dem allenfalls volle Mülltonnen resultieren.“ Die Parteien votieren für den Ausbau der Bahn; der Binnenflugverkehr soll auf die Bahn verlagert werden; die ländlichen Räume sollen wieder angebunden werden. Dazu gehört auch Berechenbarkeit.

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