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Anlässlich des am 29. März offiziell eröffneten Jahres der Schiene in Europa kamen zahlreiche Branchenakteure in dieser Woche zu einem kontinentalen Eisenbahngipfel zusammen. Das Europäische Jahr der Schiene soll die grenzüberschreitende europäische Dimension des Bahnreisens ermöglichen. Es soll Menschen, Gesellschaften und die Wirtschaft in der EU weiter verbinden und den Zusammenhalt stärken. Der europäische Green Deal für mehr Klimaschutz in Europa kann zudem nur mit einer starken Schiene gelingen.

Bundesminister Andreas Scheuer (CSU): „Mit der Bahn besser durch Europa, das ist unser Ziel. Die Schiene ist Transportmittel, Klimaschützer, Wirtschaftsmotor und Innovationstreiber in einem. Wir arbeiten an guten grenzüberschreitenden Angeboten, damit für die Menschen der Umstieg auf den sauberen Verkehrsträger gelingt.“

Um den Güterverkehr zu modernisieren wird die Digitalisierung vorangetrieben. Die „Digitale Automatische Kupplung“ kann dabei zum Innovationstreiber werden. Das BMVI hat ein Forschungsprojekt gestartet und mit 13 Millionen Euro gefördert, den „DAK-Demonstrator“. Dabei werden verschiedene Systeme in der Praxis getestet.

Am Rande des EU-Verkehrsministerrats am 8. Dezember 2020 haben die Bahnunternehmen aus Deutschland, Österreich, Schweiz und Frankreich eine Kooperation für neue Nachtzugverbindungen vorgestellt. Die Unternehmen wollen grenzüberschreitende Nachtzugverbindungen in Europa anbieten und gemeinsam betreiben. Die Kooperation ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum TEE 2.0. und ein ganz Ergebnis des Schienengipfels.

Bundesminister Scheuer: „Abends in München oder Berlin in den Zug steigen und morgens entspannt in Paris oder Brüssel ankommen – mit unserem Trans-Europ-Express TEE 2.0 und attraktiven Nachtzugangeboten auf der Schiene sind wir künftig in Europa noch klima- und umweltfreundlicher unterwegs. Das ist ein ganz konkretes Ergebnis unseres Schienengipfels und unserer EU-Ratspräsidentschaft.“

Zu diesem Anlass appelliert der VDV, auch weiterhin alle Anstrengungen zugunsten der Schiene zu verstärken. „Der Bund hat mit den Corona-Hilfen im ÖPNV, im Eisenbahn-Fernverkehr und im Schienengüterverkehr die Grundlage gelegt, dass die Branche ihr Leistungsangebot aufrechterhalten konnte. Damit ist gewährleistet, dass wir nach der Krise von einer starken Basis starten und die Klimaschutzziele mit einer forcierten Mobilitätswende verfolgen“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.

„Politik und Branche haben in einem Schulterschluss die notwendigen Absprachen und Entscheidungen vorgenommen, um langfristige Schäden bei Bus und Bahn zu vermeiden“, unterstreicht der VDV-Präsident. So sollen die Trassenpreise im Schienenpersonenfernverkehr und im Schienengüterverkehr rückwirkend ab März 2020 und bis Ende des Jahres nahezu vollständig durch den Bund gefördert werden. Auch für den durch die Pandemieauswirkungen hart getroffenen Schienen-Personenfernverkehr wird zusätzlich eine Förderung der Trassenpreise bis Ende 2022 in Aussicht gestellt.

„Wir freuen uns, dass die BMVI-Förderrichtlinien für die Trassenpreisreduzierungen im SGV und SPFV in die Ressortabstimmung gegeben wurden und gehen davon aus, dass die Europäische Kommission zügig den Weg freimacht, um ein Inkrafttreten bis Jahresmitte zu gewährleisten.“ Für eine neue bahnpolitische Grundausrichtung hat sich Dirk Flege, Geschäftsführer des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene ausgesprochen.

„Die Bahnpolitik in Deutschland und Europa ist zu kleinteilig, zu selbstbezogen und blendet nach wie vor die enormen Folgekosten einer straßenorientierten Verkehrspolitik aus“, sagte Flege. „Für ein Jahrzehnt der Schiene und mehr Klimaschutz im Verkehr brauchen wir einen aktiven Staat, der gezielt auf die Schiene setzt, gestaltet und koordiniert und wichtige Rahmenbedingungen festlegt. Die Öffnung der Märkte im Schienenverkehr war richtig, nun muss die Politik das Zusammenspiel im Schienensektor stärken“, so Flege weiter. „Der Markt allein wird es nicht richten.“

Ausdrücklich lobte Flege das Bemühen der Politik, die Schiene zu stärken. „Die Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren die Schienenetats deutlich aufgestockt und damit wichtige Weichen für einen nachhaltigen Verkehr gestellt.“ Umso wichtiger aber sei, nach diesen ersten Schritten auf dem langen Weg zu einer Verkehrswende ein tragfähiges Zukunftskonzept zu entwickeln.