Thüringen: Carsharing stärken
28.04.21 (Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld
Carsharing-Angebote sollen im Freistaat Thüringen politisch gefördert werden. „Indem wir Carsharing unterstützen, möchten wir einen Beitrag dazu leisten, neue Mobilitätsangebote zu entwickeln, die den öffentlichen Verkehrsraum entlasten und damit der Umwelt dienen“, so Verkehrsminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linkspartei). Mit Infrastrukturstaatsekretärin Susanna Karawanskij (Linkspartei) lud er Vertreter von Kommunen und Carsharinganbietern gestern zu einem virtuellen Fachgespräch.
Anlass war die durch Kommunen pflichtgemäß zu erhebenden Sondernutzungsgebühren für Carsharingstellplätze, deren Bemessung nach den gesetzlichen Vorgaben des Freistaats in der Praxis zu Problemen geführt hat. „Diese Probleme wollen wir mit den betroffenen Kommunen klären, um Carsharing in Thüringen weiter zu stärken. Stationsbasiertes Carsharing hat eine besonders hohe verkehrsentlastende Wirkung, es sorgt für mehr Lebensqualität und Flexibilität“, fügte der Minister hinzu.
Hintergrund ist die Regelung im Thüringer Straßengesetz, nach der die Kommunen gehalten sind, mindestens den marktgleichen Gegenwert des öffentlichen Parkraums bei der Bemessung von Sondernutzungsgebühren für fest zugeordnete Carsharingstellplätze anzusetzen. Im Ergebnis ist vorgesehen, auf Grundlage einer gutachterlichen Stellungnahme Anwendungshinweise für die Bemessung der Gebühren für Carsharingstellplätze zu erarbeiten.