BaWü: Hoher Sanierungsbedarf
08.03.21 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Land Baden-Württemberg hat dem Bund weitere zwanzig Vorhaben zur Aufnahme in das Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) vorgeschlagen. Mit diesem Programm fördert der Bund Sanierungs- und Ausbauprojekte im Schienenpersonennahverkehr: von der Elektrifizierung über Streckensanierung bis zu zweigleisigem Ausbau. Die geschätzten Gesamtkosten aller Vorhaben belaufen sich auf rund 7,3 Milliarden Euro.
Mit der Novellierung des GVFG zum 1. Januar 2020 wurden neben dem bereits bestehenden Fördertatbestand „Bau- oder Ausbau von Verkehrswegen“ fünf neue Fördertatbestände eingeführt. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) unterstreicht: „Gut ein Jahr nach Einführung der neuen Fördertatbestände bestätigt sich, dass das Interesse an diesen Neuerungen bei den Vorhabenträgern im Land sehr hoch ist. Wichtig ist nun, dass wir dem Bund frühzeitig anzeigen, welcher Bedarf im Land besteht.“
Unter den zwanzig Neumeldungen befinden sich allein neun Vorschläge zum Fördertatbestand „Grunderneuerung von Verkehrswegen“, vier Vorschläge zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen, zwei Kapazitätserhöhungen der Verkehrsinfrastruktur, eine Elektrifizierung und eine Reaktivierung. Diese Vorhaben befinden sich in einem frühen Planungsstadium, die Vorhabenträger könnten bei entsprechender Planungstiefe später einen Antrag auf Förderung stellen.