Neues Nahverkehrsgesetz in RLP
04.02.21 (Rheinland-Pfalz) Autor:Stefan Hennigfeld
Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz erhält der ÖPNV in Rheinland-Pfalz eine neue Organisationsstruktur. Dies ermöglicht erstmals eine landesweite, integrierte Verkehrsplanung aus einem Guss. Darauf hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) in der Landtagsdebatte zur Verabschiedung des Gesetzes hingewiesen. „Das neue Nahverkehrsgesetz ist die Basis für einen zukunftsorientierten, nachhaltigen und attraktiven ÖPNV. Das neue Herzstück des Nahverkehrs, der Landesnahverkehrsplan, wird ein landesweites Gesamtangebot über alle Verkehrsträger hinweg ermöglichen“, sagte Wissing anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes im Landtag.
Ein moderner leistungsfähiger ÖPNV diene nicht nur der Mobilität, er entlaste auch die Umwelt und erhöhe die Lebensqualität gerade auch im ländlichen Raum, so der Minister. „Die neue Organisationsstruktur bringt eine höhere Schlagkraft und eine bessere landesweite Koordinierung. Bus und Bahn werden als Gesamtsystem betrachtet“, sagte der Verkehrsminister.
Die Kreise und kreisfreien Städte blieben Aufgabenträger. „Die Verkehrsverbünde werden in ihrer Rolle als regionale Partner gestärkt. Die Kommunen entscheiden in den Zweckverbänden über die landesweit für den ÖPNV zu setzenden Mindeststandards mit, in den Regionalausschüssen treffen sie grundsätzliche Entscheidungen über das operative Geschäft in der jeweiligen Region“, bekräftigte Volker Wissing.