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Mehrwertsteuersenkung kommt an

26.01.21 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die beiden Mehrwertsteuersenkungen des vergangenen Jahres sind bei den Eisenbahnnutzern angekommen. Die Preise im Fernverkehr auf der Schiene sanken 2020 um 15,4 Prozent, wie das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamtes errechnet hat. „Damit ist klar, dass die Bahnbranche die Mehrwertsteuersenkung in vollem Umfang an die Verbraucher weitergegeben hat“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene.

„Das ist eine gute Nachricht für die Zugreisenden und für den Schienensektor, aber auch für die Politik. Die Bundesregierung hat im Schienenverkehr mit der Mehrwertsteuersenkung ihre Ziele erreicht“, so Flege weiter. „Die Befürchtungen, die Unternehmen könnten die Steuerentlastung zur Aufbesserung der Firmenbilanz nutzen, haben sich im Fernverkehr auf der Schiene nicht bewahrheitet. Von der Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent werden Zugreisende dauerhaft profitieren.“

Bundesregierung und Bundestag hatten im Fernverkehr der Bahn den Mehrwertsteuersatz bereits im Zuge des Klimapakets Anfang vergangenen Jahres dauerhaft von 19 auf sieben Prozent reduziert. Im zweiten Halbjahr sank der Tarif vorübergehend noch einmal auf fünf Prozent – befristet bis Ende des Jahres. Seit Anfang Januar zahlen Fahrgäste beim Ticketkauf im Fernverkehr wieder sieben Prozent Mehrwertsteuer.

Gegenüber dem alten Zustand bis 2019 mit 19 Prozent Mehrwertsteuer entspricht dies nach Schätzungen der Allianz pro Schiene einer dauerhaften Entlastung der Reisenden um rund zehn Prozent. Trotz dieses Fortschritts hat Deutschland noch keine Kostengerechtigkeit zwischen den Verkehrsträgern erreicht, so der Verband. Die Bahn zahlt Stromsteuer, Ökosteuer, EEG-Umlage, Schienenmaut, hat die umfangreichsten Fahrgastrechte aller Verkehrsmittel und muss für hundert Prozent der CO2-Zertifikate im Emissionshandel kostenpflichtig aufkommen.

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