ÖPNV-Rettungsschirm in Hamburg
13.11.20 (Hamburg) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Freie und Hansestadt Hamburg stärkt dem ÖPNV mit einem Rettungsschirm den Rücken. Der Senat hat die Rechtsgrundlage für Corona-bedingte Ausgleichszahlungen im öffentlichen Personennahverkehr auf den Weg gebracht. Damit können Verkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des ÖPNV eine Erstattung für pandemiebedingte Einnahmeausfälle aufgrund der zurückgegangenen Nachfrage erhalten.
Nach derzeitigen Prognosen des VDV ergeben sich in Hamburg für den Zeitraum von März bis Dezember 2020 Corona-bedingte Einnahmeausfälle von rund 191 Millionen Euro. Diese sollen vollständig ausgeglichen werden – dafür stellt Hamburg für das Jahr 2020 rund 65 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln zur Verfügung.
Die restliche Summe kann voraussichtlich durch die vom Bund zusätzlich bereitgestellten Regionalisierungsmittel abgedeckt werden. Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat zudem beschlossen, dass das öffentliche Nahverkehrsangebot mit Bussen, Bahnen und Fähren in Hamburg auch während der Corona-Pandemie im Herbst nahezu uneingeschränkt weiterlaufen soll.
Anjes Tjarks (Grüne), Senator für Verkehr und Mobilitätswende: „Der ÖPNV ist ein unverzichtbares Rückgrat der mobilen Gesellschaft und hat sich auch während der Corona-Pandemie als verlässlicher und sicherer Verkehrsträger bewährt. Für uns war und ist die Sicherheit und Verlässlichkeit der öffentlichen Nahverkehrsangebote gerade auch während der Pandemie sehr wichtig. Sie stellen die Mobilität der Hamburgerinnen und Hamburger sicher, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind. Mit dem Rettungsschirm stärken wir gleichzeitig sehr bewusst dem ÖPNV den Rücken. Damit zeigt der Senat, dass der öffentliche Nahverkehr und die Mobilitätswende in Hamburg ihm viel wert sind.“
Im ÖPNV ergab sich zu Beginn der Corona-Pandemie im März/ April 2020 in Hamburg eine Reduzierung von Fahrgastzahlen von bis zu achtzig Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zwischenzeitlich sind die Fahrgastzahlen wieder bis zu einem Stand von siebzig bis 75 Prozent angestiegen. Gleichzeitig wurde das Fahrangebot nahezu vollständig stabil und verlässlich sichergestellt.
Für den Zeitraum von März bis August 2020 lassen sich für Hamburg dadurch Ausfälle in Höhe von 128 Millionen Euro beziffern, für die Phase von September bis Dezember 2020 werden vom HVV rund 63 Millionen prognostiziert (insgesamt 191 Millionen Euro). Die endgültige Höhe der ausgleichsfähigen Corona-bedingten Ausfälle im ÖPNV in Hamburg wird erst im Jahr 2021 auf der Basis der dann abschließend festgestellten Schadenshöhen feststehen.
Aufgrund der aktuellen Dynamik in der Corona-Pandemie ist es das allgemeine Gebot der Stunde, in den kommenden Wochen vermeidbare Begegnungen und Bewegungen im öffentlichen Raum auf ein Minimum zu reduzieren, ohne dabei die Wirtschaft mehr als zwingend nötig zu beeinträchtigen. Das gilt auch für den ÖPNV, der einschränkungslos fährt.