VVO: Herausforderungen durch Corona
15.10.20 (Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) hat eine erste Bilanz zu den Folgen der Corona-Pandemie gezogen. Neben prognostizierten Einnahmeausfällen in Höhe von rund dreißig Millionen Euro bis Jahresende machen zudem die Finanzierung der Plusbus-Linien sowie des Schülerfreizeit-Tickets Sorgen.
Die Verbandsversammlung fordert vom Freistaat Sachsen die Absicherung des vollen Schadensausgleichs, wie es der ursprünglichen Intention des Corona-Rettungsschirms für den ÖPNV entspricht und bat den Verbandsvorsitzenden, den Bautzener Landrat Michael Harig (CDU), dies gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden gegenüber dem Freistaat einzufordern.
„Nur durch das Bekenntnis des Freistaats kann die hohe Qualität des Nahverkehrs im VVO über die Pandemie hinaus dauerhaft sichergestellt werden“, so Michael Harig. „Gleichfalls sind Lösungen für die entstehenden Defizite im Jahr 2021 aufzuzeigen.“ Die Corona-Pandemie stellt den öffentlichen Personennahverkehr im Verbundgebiet aufgrund der deutlich verminderten Fahrgeldeinnahmen vor besondere Herausforderungen.
Mit den Corona-Billigkeitsleistungen bekennt sich der Bund zum ÖPNV als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Mit der Zusage des Bundes sollen fünfzig Prozent der erwarteten Schäden durch die Pandemie ausgeglichen werden. Zwischen Bund und Ländern bestand der Konsens, den verbleibenden Betrag durch die Länder aufzufüllen. Diesen bundesweiten Konsens verlässt der Freistaat Sachsen jetzt, indem er den Schadensausgleich insgesamt auf lediglich bis siebzig Prozent reduziert und für das Jahr 2021 keine Aussagen trifft.
Vor dem Hintergrund dieses aktuellen Risikos zur Finanzierung hat der VVO ebenfalls auf die noch ausstehende dauerhafte Lösung zur Sicherung der Plusbus-Linien sowie des Schülerfreizeit_Tickets hingewiesen. Plusbus-Linien sind Regionalverkehre, die Mindeststandards wie einen festen Stundentakt erfüllen müssen und vom Freistaat gefördert werden. Im VVO sind inzwischen 15 Linien unterwegs, die die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) erstellten und sachsenweit geltenden Mindestanforderungen erfüllen.
„Diese Standards ermöglichen in geringem Maße Ausnahmen vom festen Takt, wenn beispielsweise eine Schule morgens zusätzlich angefahren wird oder eine kurze Stichfahrt in ein Gewerbegebiet erfolgt“, erläutert Michael Harig. „Leider konnten wir zwischen den Verbünden und dem Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) bisher noch keine Lösung zur Anerkennung dieser Ausnahmen erreichen. Im Ergebnis erhalten wir daher für ganze Linien gegenwärtig keine Förderung.“
Sollte es nicht gelingen, eine Lösung zu finden, muss der VVO zum Jahresende die gerade erst eingeführten Verbesserungen wieder streichen. Das Gebiet des VVO umfasst neben der Landeshauptstadt Dresden die Landkreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und den westlichen Teil des Landkreises Bautzen.