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Pro Bahn fordert NE-Finanzierung

16.10.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Fahrgastverband Pro Bahn sieht die Finanzierung der nichtbundeseigenen (NE) Eisenbahnen in Bayern als unzureichend an. Anders als die Deutsche Bahn erhalten diese keine pauschalen Zahlungen vom Bund. Daher muss sich der Freistaat beteiligen, um die gleichwertigen Lebensverhältnisse in den Regionen abzusichern. Zehn Prozent des bayerischen Eisenbahnnetzes werden nicht von der Deutschen Bahn, sondern von sogenannten nichtbundeseigenen Eisenbahnen oder kurz NE-Bahnen, betrieben.

Während die DB Netz AG im Jahr 2020 vom Bund rund 4,6 Milliarden Euro für Instandhaltung und Ersatz ihrer Infrastruktur erhält, fehlt den NE-Bahnen ein solcher Topf. Entsprechend schwierig sind für diese Bahnen die Investitionen in die Infrastruktur, z. B., um Takte verdichten und Fahrzeiten reduzieren zu können. Besonders betroffen sind dabei die regionalen Infrastrukturen.

Während im Münchner Speckgürtel fast alle Strecken zur DB gehören, sind die NE-Bahnen gerade im ländlichen Raum anzutreffen und betreiben Linien z. B. im Bayerischen und Oberpfälzer Wald. Auch bisher eher touristische Angebote wie die Ilztalbahn zwischen Passau und Freyung oder die Strecke Obing – Bad Endorf werden von NE-Bahnen betrieben. „Wenn dem Freistaat an der Zukunft der touristischen Strecken gelegen ist und sich Tourismus nicht nur in Form von Blechlawinen abspielen soll, muss er jetzt handeln“, fordert Lukas Iffländer, stellvertretender Vorsitzender bei Pro Bahn in Bayern.

Häufig aus Ministerien und Behörden zu hörende Ausreden, dass der Freistaat gar nicht zuständig sei oder rechtlich hier gar nicht aktiv werden dürfe, lässt man nicht gelten. „Baden-Württemberg und weitere Länder finanzieren seit Jahren ihre NE-Bahnen, ohne, dass sie dafür vor Gericht gezerrt worden wären. Wer etwas will, sucht Wege. Wer etwas nicht will, sucht Gründe“, stellt Timm Kretschmar, Beisitzer im Vorstand des Fahrgastverbands, klar.

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