Eisenbahnjournal Zughalt.de

Nachrichten über Eisenbahn und öffentlichen Verkehr

Mofair fordert Bahn-Neuorganisation

23.01.20 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Zusammenhang mit der neuen LuFV hat der Wettbewerberverband Mofair „eine offene und parteiübergreifende Debatte, wie das Bahnwesen in Deutschland künftig aufgestellt sein soll“ gefordert. Diese sei, so Verbandspräsident Christian Schreyer, „längst überfällig, „zumal angesichts der großen Hoffnungen, die sich in der Klimaschutzpolitik an die Schiene richten. Diese Diskussion darf aber kein Selbstgespräch des Bundes mit seinem eigenen Unternehmen Deutsche Bahn AG sein. Die Wettbewerbsbahnen als Kunden der DB-Infrastrukturunternehmen müssen dabei beteiligt werden.“

Die Akteure jenseits der DB AG könnten fundiert Verbesserungspotentiale aufzeigen, ohne dabei auf Konzernbelange Rücksicht zu nehmen, wie es etwa bei DB Regio oder DB Cargo der Fall sei. Zudem reiche ein einzelner „Bahngipfel“, wie in den vergangenen Tagen im Gespräch, nicht aus, um fundierte Entscheidungen zu treffen. In der Haushaltsdebatte Ende November 2019 hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dazu ermuntert, die Strukturen des Bahnwesens „ohne Denkverbote“ zu überprüfen.

Er hatte dabei einerseits auf die hohen Erwartungen verwiesen, die an den Verkehrsträger Schiene gestellt werden, andererseits auf die verbesserungswürdige Performance des Bahnsystems. War zunächst von einem politisch besetzten Gremium die Rede, steht zurzeit eher ein „Bahngipfel“ im Raum. Dabei hält Mofair die Vorstellung, auf einer Sitzung alle Fragen beantworten zu können, für unrealistisch.

Zwar sei es richtig, strukturelle Fragen mit Rücksicht auf alle Beteiligten, nicht zuletzt die Beschäftigten des DB-Konzerns selbst, nicht zu lange mit ungewissem Ausgang zu diskutieren. Dennoch müssten wichtige Fragen gründlich ausgeleuchtet werden, zumal angesichts so wichtiger Zukunftsprojekte wie dem Deutschland-Takt oder der weiteren Digitalisierung der Schiene.

Andernfalls ginge die Debatte nach kurzer Zeit wieder von vorn los, und nichts wäre gewonnen. Vor allem der Bundesrechnungshof hatte immer wieder kritisiert, dass die Bundesregierung keine konsistente Strategie in Bezug auf ihr größtes Bundesunternehmen habe. Er hatte gefordert, das Bundesinteresse an der Beteiligung genauer zu spezifizieren.

Wenn die Regierung dieser Aufforderung nun nachkommen will, ist das richtig. Es wird aber nicht reichen, wenn sie dabei nur mit sich selbst und dem bundeseigenen integrierten Konzern Deutsche Bahn AG redet.

Dieser wolle „weder Wettbewerb auf der Schieneninfrastruktur fördern, noch seine eigenen Kapitalströme transparent machen – denn dann würden etwaige Quersubventionierungen der DB-ransportunternehmen aus dem steuerfinanzierten Infrastrukturbereich offenbar werden“, so Mofair.

Gerade, weil die Deutsche Bahn AG Eigentümerin natürlicher Monopole ist, nämlich des Gleisnetzes, der Stationen und Terminals sowie des Bahnstromnetzes, müssen auch die Infrastrukturnutzer an der Debatte beteiligt werden, die nicht Teil des DB-Konzerns sind.

Kommentare sind geschlossen.