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Verbände fordern Unwetterschutz

05.08.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Vor dem Hintergrund zahlreicher unwetterbedingter Störungen auf der Infrastruktur der DB Netz AG, haben die Branchenverbände Konsequenzen gefordert. Nach Angaben der Bundesregierung ist die Zahl der Streckensperrungen wegen umgestürzter Bäume von 2.328 im Jahr 2016 auf 3.629 im Jahr 2017 gestiegen. In einem gemeinsamen Positionspapier vertreten die Allianz pro Schiene, der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) sowie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Auffassung, dass die Schieneninfrastruktur als zentraler Bereich einer zukunftsfähigen Mobilität robuster gegen witterungsbedingte Störungen werden muss.

Ziel sei es daher, den Schienenverkehr im Einklang mit den naturschutzfachlichen Vorgaben zum zuverlässigsten Verkehrsmittel bei Wetterextremen, insbesondere Sturm, zu machen. Die Präventionsmaßnahmen von Infrastrukturbetreibern wie der Deutschen Bahn sollten künftig so effektiv sein, dass Bäume nur in seltenen Ausnahmefällen aufs Gleis stürzen.

„Negative Auswirkungen der dafür erforderlichen Maßnahmen auf den Natur- und Artenschutz müssen so weit wie möglich vermieden werden. Idealerweise verbessern die Pflegemaßnahmen existierende Habitate und reduzieren gleichzeitig die Sturmanfälligkeit der Begleitvegetation an den Bahngleisen“, heißt es in dem gemeinsamen Positionspapier. „Schuld sind nicht zu strenge Naturschutzregeln, wie während der vergangenen Stürme oftmals behauptet worden ist“, so die Einschätzung der drei Organisationen.

Der aktuelle Rechtsrahmen im Bereich des Artenschutzes wie auch des Waldgesetzes sowie die Möglichkeiten der Managementplanung in Schutzgebieten sollte daher nicht angetastet werden. Allerdings seien Änderungen im Eisenbahnrecht nötig, um mehr Rechtssicherheit und Durchgriffsmöglichkeiten bei Untätigkeit von Grundstückseigentümern zu bekommen.

Alle Bäume auf Bahngrund und sonstigem Grund, die höher als der Abstand zum Gleis sind, sollten nach Überzeugung der drei Verbände hinsichtlich der Sturmgefährdung untersucht und ggf. Maßnahmen ergriffen werden. Die Bahntrasse biete außerhalb des Gleisbereichs mit ihren Damm- und Einschnittsböschungen vielfach auch eine wichtige naturschutzfachliche Verbindungs- und Lebensraumfunktion (z. B. wertvolle Sonderstrukturen) im Biotopverbund. Bausteine seien hier Prävention, Inspektion, selektive Durchforstung und ein Schwerpunktprogramm an besonders sensiblen Punkten.

Die Verbände fordern neben gesetzgeberischen Verbesserungen auch mehr Transparenz und Aktivität von DB Netz. Das Unternehmen solle „für die Bewertung der Ausgangslage und die Erfolgskontrolle bei Rückschnitt und Vegetationspflege mehr Daten bereitstellen“ und zusammen mit „allen Bundesländern Leitfäden zum Vegetationsmanagement an Bahntrassen erarbeiten“. Als Vorbild könne der von DB und dem Land Niedersachsen gemeinsam erarbeitete Leitfaden „Vegetationsmanagement an Bahntrassen“ dienen.

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