NRW: Investitionen auf Rekordniveau
28.08.19 (Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Das nordrhein-westfälische Landesverkehrsministerium setzt mit dem Haushalt 2020 den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf fort. Vernetzung und Digitalisierung, Reaktivierung von Schienenstrecken und Ausgaben in den ÖPNV sowie der Ausbau des Radwegenetzes sind weitere Schwerpunkte im Haushaltsentwurf 2020. Der Etat des Verkehrsministeriums soll im nächsten Jahr weiter steigen auf insgesamt 2,93 Milliarden Euro. Das sind 65 Millionen Euro mehr als 2019.
„Wir erhöhen das Tempo. Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung. Die Investitionen in unsere Infrastruktur bleiben auf Rekordniveau. Noch nie zuvor wurde auch so viel Geld in das Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen investiert wie heute“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten in Düsseldorf.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt. Sie sollen acht Stellen für Planfeststellungen bekommen. „Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf. In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung. Jetzt machen wir weiter Tempo bei den Genehmigungen“, erklärte Hendrik Wüst. Rund 1,5 Milliarden Euro des Geldes sind Bundesmittel, die dem Land zweckgebunden zugewiesen werden.