NRW: Landesgelder für die Kommunen
18.07.19 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) und 15 Verkehrsunternehmen haben letzte Woche eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene unterzeichnet. Das Land stellt 15 Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen für die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze insgesamt eine Milliarde Euro bis 2031 zur Verfügung.
„Wir wollen einen besseren ÖPNV, der Teil digitaler vernetzter Wegeketten ist und sich an den Bedürfnissen der Nutzer orientiert. Dafür brauchen wir ein Systemupgrade der Stadt- und Straßenbahnnetze auf den heutigen Stand der Technik. Die Kommunen bei der Mammutaufgabe zu unterstützen, ist gut angelegtes Geld. Nur so gelingt die Verkehrswende“, betonte Wüst. Die Rahmenvereinbarung sorgt für die notwendige Planungssicherheit, vor allem aus zwei Gründen: durch den garantiert langen Förderzeitraum bis 2031 und die festgeschriebenen Förderkontingente.
Die Landesregierung hatte durch ein Gutachten den Erneuerungsbedarf für die kommunalen Stadt- und Straßenbahnnetze ermitteln lassen. Bei der Erneuerung geht es um Anlagen, die am Ende ihrer Lebensdauer durch moderne Anlagen ausgetauscht werden. Das Gutachten beziffert den hierfür notwendigen Investitionsbedarf bis 2031 auf 2,6 Milliarden Euro. Im Mai hatte das Kabinett beschlossen, das Geld aus Regionalisierungsmitteln des Bundes sowie Landesmitteln für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen.