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NRW: Sanierungsbedarf bei Stadtbahnen

03.04.19 (Nordrhein-Westfalen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Das Gutachten der Düsseldorfer Ingenieurgesellschaft Spiekermann im Auftrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung kommt zu dem Ergebnis, dass den elf Stadtbahnsystemen in Nordrhein-Westfalen bis 2031 über drei Milliarden Euro für dringende Erneuerungsinvestitionen fehlen.

Eine Summe, die aus Sicht der Öffentlichkeit und mit Blick auf die zentrale Rolle, die der städtische Nahverkehr zur Erreichung der Klimaschutzziele, zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten und zum Erhalt der Funktionsfähigkeit der Städte schlechthin erfüllen soll, dramatisch wirkt und auch ist. Viel schlimmer ist es jedoch aus Sicht der betroffenen Verkehrsunternehmen und ihres Branchenverbandes VDV in NRW, dass ein Abbau dieses enormen Investitionsstaus schon vor Jahren hätte beginnen können, doch es fehlte an den notwendigen politischen Beschlüssen zur Finanzierung.

„Natürlich ist eine solche Summe alarmierend und erschreckend. Aber der VDV NRW hatte bereits im Jahr 2012, also vor sieben Jahren, in einem ähnlichen Gutachten einen Sanierungsbedarf für die Stadtbahnen in vergleichbarer Höhe ermittelt. Wir haben damals nachdrücklich und auch öffentlich auf eine gemeinsame Lösung mit den politischen Akteuren im Bund und im Land gedrungen und darauf hingewiesen, dass sich die Situation mit fortschreitender Zeit immer weiter zuspitze. Doch de facto ist seitdem außer verschiedenen politischen Willensbekundungen nichts passiert. Jetzt ist es eigentlich nicht mehr fünf vor, sondern schon fünf nach zwölf. Was wir jetzt brauchen sind keine empörten Diskussionen über das Gutachten im Landtag, sondern schnelle und handfeste Entscheidungen“, so Ulrich Jaeger, der NRW-Landesvorsitzende des VDV.

Der Verband und seine Mitgliedsunternehmen aus NRW fordern daher, wie schon seit 2012, ein verlässliches und langfristig angelegtes Förderprogramm des Landes zum Abbau des Sanierungsbedarfs. „Wir müssen in allen Bereichen kräftig investieren, egal ob Fahrzeuge, Infrastruktur oder Haltestellen. Und dafür benötigen wir Planungssicherheit über mehrere Jahre und nicht von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr“, so Jaeger. Hier sei die Politik gefordert, langfristig für dauerhafte Verlässlichkeit in der Finanzierung zu sorgen.

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