Städtetag warnt vor Verkehrskollaps
10.01.19 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat für das neue Jahr klare verkehrspolitische Vorstellungen: „2019 muss ein Jahr der Verkehrswende werden, in dem die Verkehrspolitik viel stärker auf zukunftsgerechte und nachhaltige Mobilität ausgerichtet wird“, sagte er der Deutschen Presseagentur. „Unsere Verkehrspolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Es muss vor allem mehr attraktive Angebote geben, vom Auto auf die Bahn, auf ÖPNV und Fahrrad umzusteigen. Ohne eine Verkehrswende werden wir bald in Teilen unseres Landes einen Verkehrskollaps erleben.“
Bund und Länder müssten im neuen Jahr ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität vorlegen. „Wir leiten bereits die Verkehrswende in den Städten ein und wollen unseren Sachverstand in das Gesamtkonzept einbringen“, so Dedy. „Allerdings erwarten wir auch, dass Bund und Länder dafür über bisherige Programme hinaus Mittel in Milliardenhöhe einsetzen, zum Beispiel für Investitionen in den ÖPNV und die Verkehrsinfrastruktur insgesamt.“
Die Anstrengungen für saubere Luft in den Städten müssten jedoch fortgesetzt werden, damit Fahrverbote auch 2019 nur das letzte Mittel bleiben, um die Grenzwerte in den Städten einzuhalten. Die Länder in Abstimmung mit den Städten, erarbeiten derzeit eine Reihe von Luftreinhalteplänen. Die Maßnahmen aus dem „Sofortprogramm saubere Luft“ der Bundesregierung und den Koalitionsbeschlüssen werden mit einbezogen.