DE/CH: Verkehrsminister treffen Einigung
30.05.18 (Europa, Güterverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld
Auf Einladung der schweizerischen Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) und ihres deutschen Amtskollegen Andreas Scheuer (CSU) trafen sich letzte Woche in Leipzig Verkehrsminister der europäischen Korridorländer, um Maßnahmen zum besseren Umgang bei Störungen des Bahnsystems zu besprechen. Der Unterbruch der Rheintalbahn im letzten Jahr zeigte, dass es großen Handlungsbedarf gibt.
Die Minister einigten sich in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem darauf, Maßnahmen zur Stärkung des grenzüberschreitenden Verkehrs, zur gegenseitigen Anerkennung technischer Standards sowie zur besseren Koordination von Baustellen zu treffen. Der rund siebenwöchige Streckenunterbruch der Rheintalbahn bei Raststatt vom Spätsommer 2017 führte zu einer massiven Behinderung des Bahnverkehrs auf dem Güterverkehrskorridor zwischen Rotterdam und Genua.
Die Schweiz war davon besonders stark betroffen, weil damit im Norden die wichtigste Zulaufstrecke zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT ausfiel. Da auf internationaler Ebene keine abgestimmten Maßnahmen zur Bewältigung eines solchen Unterbruchs vorhanden waren, konnte nur ein Teil der Züge über andere Routen in die Schweiz und nach Italien umgeleitet werden. Vielen Unternehmen entstanden durch den Streckenunterbruch und die Zugsausfälle erhebliche Umsatzeinbussen und zusätzliche Kosten.
Alle waren sich in der Folge einig, dass der Umgang mit solchen Störfällen grenzüberschreitend besser gelöst werden muss. Um diese Arbeiten zu unterstützen, haben Bundesrätin Doris Leuthard und ihr deutscher Amtskollege Andreas Scheuer am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) in Leipzig die wichtigsten Akteure zu einem Treffen eingeladen und sich heute mit ihnen getroffen.
Anwesend waren Vertreter der Ministerien der Anrainerstaaten der betroffenen europäischen Schienengüterverkehrskorridore (Schweiz, Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg), der EU-Kommission, Infrastrukturbetreiber des Schienenverkehrs, Kunden des Schienengüterverkehrs sowie weitere Akteure.
Sie waren sich einig, dass es zur Bewältigung schwerwiegender Unterbrüche ein auf internationaler Ebene abgestimmtes Vorgehen und die systematische Koordination mit allen Betroffenen braucht. Die Minister unterstützen das neue Handbuch zum Störfallmanagement, das von der EU mit den Bahninfrastrukturbetreibern des Korridors Rotterdam-Genua und dem europäischen Verband der Schieneninfrastrukturunternehmen (Rail-Net-Europe) erarbeitet wurde.
Die Vertreter der Ministerien bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung zudem, dass sie bereit sind, gesetzgeberische Anpassungen vorzunehmen, die in ihrem Aufgabengebiet liegen, etwa zur gegenseitigen Anerkennung der Sprachvorschriften für Lokführer und der Zulassungsverfahren. Sie vereinbarten außerdem eine bessere internationale Baustellenkoordination und die Definition von Ausweichstrecken.