Das Grab für Geld und Schienen
26.04.18 (Kommentar, Stuttgart) Autor:Stefan Hennigfeld
Am Montag war hier die Rede von den massiven Fahrgaststeigerungen im Großraum Köln-Bonn und siehe da: In Stuttgart es ist ähnlich. Die Nachfrage kann auf der vorhandenen Infrastruktur kaum gedeckt werden und mit Programmen wie „jede Sekunde zählt“ versucht man, die Betriebsstabilität noch weiter zu verbessern, weil ein Zug nach dem anderen durch den Tunnel fährt. Mit dem Boom der Konjunktur in Baden-Württemberg braucht man gerade rund um die Landeshauptstadt Stuttgart auch ein immer besseres SPNV-Netz.
Denn auch hier gilt die Erkenntnis, dass nun einmal nicht jeder in der Innenstadt wohnen kann. Es müssen gute Möglichkeiten zum Ein- und Auspendeln geschaffen werden: Mit der S-Bahn, dem Regionalexpress und vielem mehr. Leider ist gerade aber auch Stuttgart ein Beispiel dafür, wie man mit symbolträchtigen Projekten viele Investitionsmittel binden kann, ohne dass der Nutzen entsprechend ist: Stuttgart 21 ist ein Projekt, von dem Richard Lutz zurecht sagt, dass man es heute nicht mehr machen würde.
Gibt noch Exit-Optionen? Das kommt drauf an. Hier könnte die grün-schwarze Landesregierung eine Rolle spielen. Als die Grünen bis 2011 in der Opposition waren, waren sie stets der parlamentarische Arm der verschiedenen Aktions- und Veranstaltungsbündnisse gegen Stuttgart 21. Auch heute noch heißt es klar und deutlich, dass die Beteiligung des Landes nicht höher ausfallen wird also unter den schwarz-gelben Vorgängerregierungen vereinbart worden ist.
Wenn die Landespolitik hier hart bleibt, dann dürfte man gespannt sein, ob Bund und Bahn wirklich die übrigen Kosten tragen. Möglicherweise lässt man die Baustelle auch einfach ruhen und wartet, bis eine dem Projekt positiv gegenüberstehende Landesregierung ins Amt kommt. Oder man preist mögliche Kostensteigerungen einfach in die Kalkulation der Trassengebühren ein.
Das ist vor dem Hintergrund des Eisenbahnregulierungsgesetzes in der Tat schwieriger geworden, aber die Abschreibungen wären ja dann real und müssten refinanziert werden. Und erinnern wir uns, dass bei zahlreichen Sackbahnhöfen in Deutschland mal ähnliche Planungen vorhanden waren. Ja, es gab auch mal Frankfurt 21, aber das Ansinnen, hier alles in einen neuen Hauptbahnhof umzubauen, hat man berechtigterweise verworfen.
Mit Rhein-Main-Plus hat man eine wesentlich sinnvollere Alternative umgesetzt und auch das Konzept Kopfbahnhof 21 wirkt, gerade aus heutiger Sicht, wesentlich seriöser. Erinnern sich die älteren Leser vielleicht noch daran, dass Stuttgart 21 sich ursprünglich mal aus den Verkaufserlösen der Innenstadt-Liegenschaften selbst finanzieren sollte?
Denn darum geht wirklich, jetzt räumt es doch endlich ein: Die Flächen im Stuttgarter Zentrum sollen nicht mehr für Eisenbahnzwecke, sondern für andere Dinge genutzt werden. Darum sollen die Schienen vergraben werden. Und was sehen wir acht Jahre nach dem Baustart? Bauzeit und Kosten haben sich verdoppelt, ein Ende ist nicht absehbar. Die Kritiker haben recht behalten, Stuttgart 21 ist reine Geldverschwendung.
Siehe auch: Stuttgart: S-Bahn auf stabilem Niveau