Neuer Fernbusbetreiber in der Schweiz
27.02.18 (Fernverkehr, Schweiz) Autor:Stefan Hennigfeld
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der Domo Swiss Express AG die Konzession für drei nationale Fernbus-Linien erteilt. Das Unternehmen hat alle notwendigen Bestätigungen und Nachweise zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften erbracht. Gefahren werden die Strecken St. Gallen – Zürich – Biel – Genf Flughafen, Zürich Flughafen – Basel – Luzern – Lugano und Chur – Zürich – Bern – Sitten. Die Busse sollen je ein- bis zweimal täglich in beide Richtungen verkehren.
Die Konzession ist bis Ende 2020 gültig und legt die Halteorte sowie die im Rahmen des Fahrplanverfahrens maximal definierbare Anzahl der täglichen Fahrten fest. Das Unternehmen musste gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gegenüber dem BAV nachweisen, dass es branchenübliche Löhne und Arbeitsbedingungen sowie die Bestimmungen von Arbeitszeitgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz einhält. Es hat bestätigt, dass es über die erforderlichen Rechte für die Benutzung der Haltestellen verfügt.
Nach geltenden gesetzlichen Bestimmungen dürfen neue Angebote bestehende, von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Verkehrsangebote nicht wesentlich konkurrieren. ÖV-Angebote, die nicht vom Staat unterstützt werden, dürfen nicht in ihrem Bestand gefährdet sein. Aus der Anhörung der betroffenen Kantone und Transportunternehmen im Sommer 2017 konnte nicht auf eine rechtlich relevante Kannibalisierung anderer Verkehrsangebote geschlossen werden.