VBB stellt Entwicklungskonzept vor
09.10.17 (Berlin, Brandenburg, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Letzte Woche wurde in der Konzernzentrale der Deutschen Bahn eine „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg – i2030“ gemeinsam von Regine Günther (parteilos), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, Kathrin Schneider (SPD), Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der DB AG, unterzeichnet.
Darin erklären sich die beiden Länder als Aufgabenträger für den SPNV bereit, im Rahmen ihrer haushaltsrechtlichen Möglichkeiten die nötigen Finanzmittel für die vorbereitenden Untersuchungen und Planungen zur Ertüchtigung und Erweiterung der Eisenbahninfrastruktur in der Region bereitzustellen. So wird gesichert, dass Infrastrukturprojekte rechtzeitig beginnen können und der Nutzen bedarfsgerecht wirksam wird.
Die Vertragspartner richten einen Lenkungskreis „i2030“ ein, der die sach- und zeitgerechte Abwicklung der vereinbarten Projekte überwacht und über die Projektliste einschließlich Anpassung und Ergänzung befindet. Die erste Sitzung dieses Gremiums wird noch in diesem Jahr, am 29. November, stattfinden. Die umfangreichen Planungs- und Prüfprozesse im Projekt i2030 werden vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) koordiniert und gemeinsam mit den Ländern Berlin und Brandenburg und der Deutschen Bahn umgesetzt.
Die Geschäftsführerin des VBB, Susanne Henckel, zeigt sich zufrieden: „Wir merken es alle jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit oder beim Wochenendausflug: Die Züge werden immer voller! Vor allem in den Spitzenzeiten wird es immer schwieriger, noch einen Sitzplatz zu bekommen.“
Henckel: „Unser gutes Nahverkehrsangebot auf der Schiene kommt so gut an, dass wir nachlegen und künftig mehr Züge und mehr Kapazitäten anbieten müssen. Dafür braucht es mehr Infrastruktur wie z.B. längere Bahnsteige, zusätzliche Gleisanlagen und neue Haltepunkte. Auch müssen Engpässe auf der Schiene beseitigt werden. Die Zukunft auf der Schiene beginnen wir jetzt!“
Im Blickfeld der Gespräche stehen acht Korridore, für die auf Grundlage eines Gesamtkonzepts für den Nahverkehr Varianten untersucht werden: Berlin-Spandau-Nauen, Potsdamer Stammbahn, der Prignitz-Express, die Linie RE 1, die Strecken nach Dresden und Cottbus sowie Engpassbeseitigungen und Weiterentwicklungen im S-Bahnnetz.
Senatorin Regine Günther: „Berlin ist eine wachsende Metropole und die Verflechtung mit dem Umland steigt. Sichtbares Zeichen dafür ist die stetig wachsende Zahl von Menschen, die zu ihrem Arbeitsplatz pendeln. In der Metropolregion Berlin-Brandenburg sollen möglichst viele dieser Pendler komfortabel und zuverlässig mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu ihrem Arbeitsplatz fahren können.“
Doch dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Günther: „Dafür sind Investitionen in die Infrastruktur wie Schienen, Bahnhöfe und Züge nötig. Die Länder Berlin und Brandenburg wollen in den kommenden Jahren gemeinsam mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass die Eisenbahninfrastruktur bedarfsgerecht ausgebaut wird.“
Erfreut zeigt sich auch der Berlin-Brandenburger Landesverband von Pro Bahn. Der Landesvorsitzende Peter Cornelius: „Besser jetzt als nie. Man fragt sich allerdings schon, warum die Einsicht, die beiden Länder müssten gemeinsam planen, erst jetzt gekommen ist, nachdem die meisten Projekte schon seit Jahren und Jahrzehnten ergebnislos diskutiert wurden.“
Pro Bahn begrüßt insbesondere, dass alle derzeit diskutierten Korridore zwischen den beiden Ländern, für die Ausbaumaßnahmen im Zeitrahmen bis 2030 gefordert und diskutiert werden, auch in der Liste der zu untersuchenden Strecken aufgenommen wurden und diese Liste damit weitgehend komplett ist. Dankenswerterweise nehme die Deutsche Bahn hier eine sehr konstruktive Rolle ein.
Hoffnungsfroh stimme auch, dass Ministerin Schneider kein entweder-oder bei der Frage sieht, ob auf einigen der Korridore S-Bahn oder Regionalverkehr ausgebaut werden. Der Verband kündigte an, die künftigen politischen Handlungen der Ministerin an der jetzigen Ankündigung zu messen.
Bahnvorstand Ronald Pofalla zeigte sich ebenfalls zufrieden mit der Vereinbarung: „Mit der heutigen Unterzeichnung der gemeinsamen Rahmenvereinbarung schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass die Schiene auch in Zukunft für die Menschen in Berlin und Brandenburg attraktiv bleibt und ihre Mobilitätsbedürfnisse erfüllt.“ Die Ankündigungen werden in den nächsten Jahren zu begleiten sein.
Siehe auch: Bau- und Verkehrspolitik zusammenbringen