Finnland: Eisenbahnreform auf dem Weg
09.10.17 (Europa) Autor:Max Yang
Die von der bürgerlich-konservativen Koalition in Finnland geplante Bahnreform soll weitergehen. Bei einer damit verbundenen Vertrauensabstimmung am vergangenen Mittwoch sprachen im Parlament in Helsinki 95 der 199 Abgeordneten der Regierung das Vertrauen aus. Es gab 77 Gegenstimmen, 27 nahmen nicht an der Abstimmung teil. Im August wurden Umrisse der bereits seit mehreren Jahren geplanten Bahnreform öffentlich intensiv diskutiert.
So sollen die derzeit exklusiven Verkehrsverträge mit der im Staatseigentum befindlichen VR Group zwischen 2021 und 2026 sukzessive auslaufen und wettbewerblich neu vergeben werden, beginnend mit dem Nahverkehr im Großraum Helsinki und später auch Fernverkehrsleistungen. Insbesondere ist auch angedacht, dass das Rollmaterial sowie zentrale Dienstleistungen aus dem Eisenbahnverkehrsunternehmen ausgegliedert werden. Die Verkehrswege, bisher im Staatseigentum, sollen nicht verkauft werden.
Die Regierung verweist auf positive Erfahrungen mit der Liberalisierung im benachbarten Schweden. Die Opposition, u.a. bestehend aus den Fraktionen der Grünen, der Linken Allianz, der Schwedischen Volkspartei sowie der Partei „Die Finnen“ befürchtet, dass Gewinne auf Kosten der finnischen Fahrgäste für ausländische Investoren generiert würden. Der Vorstandsvorsitzende der VR-Gruppe, Rolf Jansson, sieht seine Unternehmensgruppe wettbewerbsfähig aufgestellt und in einer guten Position.