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Mainz: Fusion ist auf dem Weg

31.08.17 (Rheinland-Pfalz) Autor:Stefan Hennigfeld

Ab Januar 2018 sollen alle kommunalen Mainzer Bus- und Straßenbahnfahrer wieder gemeinsam in der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) beschäftigt sein. Die bisherige MVG-Tochter City-Bus Mainz GmbH (CBM) soll aufgelöst werden, das dort angestellte Fahrpersonal wechselt zu besseren Konditionen in die MVG. Dies sind die Kernpunkte einer Vereinbarung, die in den vergangenen Monaten in den Verhandlungen mit Vertretern der MVG, der CBM, der Gewerkschaft ver.di, des kommunalen Arbeitgeberverbandes (KAV), der Betriebsräte beider Unternehmen, der Mainzer Stadtwerke und der Stadtspitze verhandelt wurden.

Bis vergangenen Freitag konnten die Mitglieder der Gewerkschaft Vredi über diesen Vorschlag abstimmen. Ergebnis: Alle Teilnehmer an der Abstimmung haben der Vereinbarung zugestimmt. Ende September wird sich der Aufsichtsrat der Mainzer Stadtwerke mit dem Thema befassen. Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Mainzer Stadtwerke AG ist, lobte das Verhandlungsergebnis der MVG und der CBM mit den Gewerkschaften und Betriebsräten als einen „Meilenstein“.

„Es ist durch die große Kompromissbereitschaft auf allen Seiten gelungen, dass wir für die Beschäftigten der CBM eine deutliche Einkommensverbesserung erreichen, die zu mehr Gerechtigkeit innerhalb des Betriebs und zu mehr Zufriedenheit beim Fahrpersonal führen wird“, so Ebling. Im Jahr 2002 hatte die MVG die City-Bus Mainz GmbH (CBM) gegründet. Seither werden alle neuen Bus- und Straßenbahnfahrer nicht mehr bei der MVG, sondern bei der CBM angestellt – zu geringeren Konditionen.

Hintergrund war die Liberalisierung des Energiemarktes Ende der 90-er Jahre und das Wegbrechen der Strom- und Gaserlöse bei den Stadtwerken Mainz. Das Defizit von damals rund 30 Millionen Euro im Nahverkehr musste reduziert werden, sonst wäre die Querfinanzierung des Mainzer ÖPNV nicht mehr möglich gewesen. Die Einsparungen gelangen, weil unter anderem neues Personal nur noch zu abgesenkten Konditionen eingestellt wurde und das Fahrplanangebot überarbeitet wurde.

Der Stadtwerke-Vorstandsvorsitzende Detlev Höhne erinnert daran, dass die gesamte Stadtwerke-Unternehmensgruppe damals aufgrund der sich geänderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen diesen Weg gehen musste und der Rotstift auch in anderen Unternehmensbereichen angesetzt werden musste. So wurde anderem die Mitarbeiterzahl in der Versorgungssparte der Stadtwerke von früher rund 1000 nahezu halbiert.

Höhne: „Es gab damals keine Alternative zu der Gründung der CBM. Obwohl die City-Bus Mainz GmbH in der Vergangenheit sogar noch etwas über dem geltenden Tarifvertrag gezahlt hat, war dies vor dem Hintergrund der gleichen Arbeit, die im Fahrdienst geleistet wird, nicht gerecht. Inzwischen ist es aber auch angesichts der demografischen Entwicklung und des bundesweiten Mangels an geeignetem Fahrpersonal nicht mehr zeitgemäß.“

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