Bund und Bahn starten Offensive
01.08.17 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Deutsche Bahn und die Bundesregierung haben knapp zwei Monate vor den Bundestagswahlen eine neue Schienenoffensive vereinbart. Damit sollen Neu- und Ausbaumaßnahmen zügiger und kostengünstiger geplant und umgesetzt werden. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): „Durch den Investitionshochlauf stehen Rekordmittel für die Projekte bereit. Wir wollen, dass die Maßnahmen zügiger und kostengünstiger umgesetzt werden. Dazu starten wir gemeinsam mit der Bahn eine Offensive: Der Bund übernimmt künftig die gesamten Planungskosten, die DB beteiligt sich an den Gesamtkosten und sagt verbindliche Termine für die Inbetriebnahme zu. Dadurch setzen wir Anreize zum wirtschaftlichen Planen und Bauen. Neue Schienenprojekte stehen schneller leistungsfähig zur Verfügung und wir erzielen jährlich einen volkswirtschaftlichen Nutzen in dreistelliger Millionenhöhe.“
Auch Bahnchef Richard Lutz ist zufrieden: „Mit der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung schaffen wir ab 2018 eine neue Grundlage für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur in Deutschland: einfacher, schneller und effizienter. Dieses innovative Instrument wird damit auf unsere Ziele einzahlen, die wir bei der DB ohnehin mit Hochdruck und Leidenschaft verfolgen: Mehr Servicequalität für unsere Kunden und mehr Verkehr auf die Schiene.“ Ob diese Vereinbarung in der neuen Legislaturperiode weiterhin Bestand haben wird, bleibt abzuwarten.