NRW: Minister nimmt die Arbeit auf
10.07.17 (Nordrhein-Westfalen) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist vollzogen: Nachdem die rot-grüne Landesregierung am 14. Mai keine Mehrheit mehr im Landtag erzielen konnte, formierte sich eine schwarz-gelbe Koalition, die 100 von 199 Mandaten in Düsseldorf hat. Verkehrsminister Hendrik Wüst und Staatssekretär Hendrik Schulte (beide CDU) haben ihre Arbeit aufgenommen.
Anlässlich seiner ersten Arbeitswoche sagte Minister Wüst: „Ich freue mich, Teil des Neuaufbruchs zu sein und mich in den kommenden Jahren mit aller Kraft in den Dienst des Landes stellen zu können. Als neuer Verkehrsminister möchte ich vor allem für eine intelligente, vernetzte Mobilität stehen. Wir werden unter anderem die Chancen der Digitalisierung nutzen, um für die Mobilität der Zukunft gerüstet zu sein.“ Staatssekretär Schulte ergänzte: „Den Verkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland zu gestalten, ist eine große Herausforderung, der ich mich gerne stelle. In diesem Bereich die Weichen für die Zukunft zu stellen, wird eine spannende aber lohnende Aufgabe.“
Auch ein anderer alter Bekannter findet sich im Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) wieder: Der frühere Landesverkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU), der das Amt von 2009 bis 2010 innehatte, ist Landesfinanzminister geworden. Ob das bei der Debatte um die Geldverteilung zwischen den Ressorts im Landeshaushalt etwas nutzt, bleibt jedoch abzuwarten.