Niedersachsen: Lies fordert mehr E-Taxen
14.07.17 (Niedersachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche hat der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) im Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, Hürden bei der Inbetriebnahme von E-Taxis zeitnah zu beseitigen. Hintergrund sei die neue Mess- und Eichverordnung, die bei der Neuzulassung von Elektrofahrzeugen als Taxis Probleme bereitet und dafür sorgt, dass kein E-Taxi auf die Straße komme.
Dem niedersächsischen Antrag hat die Länderkammer auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zugestimmt. Da der Bundestag in dieser Legislaturperiode allerdings nicht mehr zusammentritt, muss sich die nächste Bundesregierung – ganz gleich, welche Farbenlehre im Kabinett zusammenkommt – mit der Sache befassen.
Minister Olaf Lies: „Es ist schon merkwürdig, dass wir CO2-freie Mobilität fördern und der Einsatz gerade bei Flottenfahrzeugen wie Taxen bisher scheitert. Der Einsatz von E-Taxis würde nicht nur ökologisch Sinn machen, sondern könnte sich auch zügig wirtschaftlich rechnen. Außerdem würde es die Sichtbarkeit und Erfahrbarkeit der Elektromobilität rasant erhöhen. Hier müssen wir schleunigst nachjustieren. Elektrofahrzeuge bieten im Straßenverkehr, insbesondere in den Städten, ein großes Potenzial, Feinstaub, Stickoxide und CO2-Emissionen zu reduzieren.“
Neben der Bundesregierung sieht Minister Olaf Lies aber auch die Hersteller in der Pflicht. Er fordere die Fahrzeughersteller auf, wie bei Fahrzeugen mit herkömmlichen Antrieben, entsprechende Taxipakete anzubieten, die im Sinne des Mess- und Eichrechts anerkannt würden bzw. ihre Signalwege offenzulegen. Somit braucht es neben dem politischen Engagement auch entsprechenden Willen im Bereich des privaten Sektors.