BaWü: Erhebliche SPNV-Einsparungen
10.07.17 (Baden-Württemberg) Autor:Stefan Hennigfeld
In den vergangenen Jahren wurden im baden-württembergischen SPNV durch Neuvergaben erhebliche finanzielle Mittel an spezifischem Zuschussbedarf pro Zug- oder Sitzplatzkilometer eingespart. Dies konnte durch die erstmalig überhaupt durchgeführte wettbewerbliche Ausschreibung der Aufträge erfolgen. Die bis 2011 amtierende schwarz-gelbe Regierung hatte noch große Verkehrsverträge und Direktvergaben mit DB Regio ausgehandelt. Seit 2016 wurden in Baden-Württemberg acht SPNV-Vergabeverfahren abgeschlossen.
„Bei fast allen Vergaben muss das Land für den Zug-km weniger bezahlen als zuletzt im Großen Verkehrsvertrag mit der DB“, so Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Durch günstige Finanzierungskonditionen sei es am Ende sogar gelungen, dass das Land teilweise für den Zugkilometer weniger als die Hälfte der bisher im DB-Vertrag bezahlten 11,69 Euro aufwenden muss.
„Das ist ein Riesenerfolg für innovative Vergabeverfahren. Kreativer Wettbewerb ist der beste Weg um Steuermittel zu sparen und die Qualität zu verbessern. Jeder Versuch das zu verhindern, wurde erfolgreich abgewehrt“, so Ute Jasper von der Düsseldorfer Kanzlei Heuking, die die Vergabeverfahren juristisch begleitet hat. Dazu kommt, dass die neuen Verkehrsverträge auch Investitionen ins Rollmaterial vorsehen und die stark veralteten Silberlinge aus Bundesbahn-Beständen vom Gleis kommen. Umso erfolgreicher ist die marktwirtschaftliche Vergabe.