Planung soll beschleunigt werden
01.06.17 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
In der letzten Woche hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin die Ergebnisse des Innovationsforums zur Planungsbeschleunigung bei Eisenbahnprojekten vorgestellt. Die Empfehlungen der Expertenrunde aus Bund, Ländern, Verbänden und Wissenschaft zielen auf eine Reform des deutschen Planungsrechts, so dass zum Beispiel Großprojekte im Schienennetz bis zu fünf Jahre früher umgesetzt werden können.
Dobrindt: „Seit dieser Legislaturperiode stehen mehr Mittel für die Infrastruktur bereit als jemals zuvor. Mit unseren Rekordmitteln können wir alle vordringlichen Projekte des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 umsetzen bzw. beginnen. Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, sondern die Planungen. Die Prozesse sind oftmals langwierig und kompliziert. Der BVWP darf aber nicht daran scheitern, dass Planfeststellungsverfahren scheitern. Das Ziel lautet: Schneller planen, um zügiger zu bauen – mit einem modernen und bürgerfreundlichen Planungsrecht. Wir werden die Digitalisierung vorantreiben, die Verfahren vereinfachen und den Umweltschutz praktikabel gestalten. So können wir die Rekordmittel aus dem Investitionshochlauf noch effizienter einsetzen.“
Die Strategie Planungsbeschleunigung basiert auf der Arbeit einer von Minister Dobrindt eingesetzten Experten-Runde mit Vertretern aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Für den Verkehrsträger Schiene nahm die DB AG teil. Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der DB AG: „Wir begrüßen die Empfehlungen des Innovationsforums. Sie ermöglichen eine schnellere Realisierung unserer Großprojekte und sind ein Beitrag für mehr Verkehr auf der Schiene.“
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der im Innovationsforum des Bundesverkehrsministeriums mitgearbeitet hat, begrüßt die vorliegenden Ergebnisse: „Die Zusammenarbeit war äußerst konstruktiv und zielorientiert. Von Beginn an war allen Beteiligten klar, dass man schnell zu konkreten Verbesserungen kommen muss, um die Planungsprozesse in Deutschland zu beschleunigen. Die jetzigen Vorschläge sind dafür hervorragend geeignet und müssen nun zeitnah zu den nötigen Gesetzesänderungen führen. Wir brauchen eine umfassende Reform des deutschen Planungsrechts, um Infrastrukturprojekte künftig schneller und effizienter umsetzen zu können“, so Verbandspräsident Jürgen Fenske.
Aus Sicht des VDV und der beteiligten Verkehrsunternehmen sind im vorliegenden Bericht vor allem die vier Vorschläge zur Planungsbeschleunigung von Schienenprojekten positiv hervorzuheben. Demnach schlägt das Innovationsforum vier Dinge vor. Die Zuständigkeit für Anhörungsverfahren im Bereich der Bundesschienenwege wird von den Ländern zentral auf das Eisenbahnbundesamt übertragen.
Die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung muss abschließend vereinbart werden. Diese soll die bisherige Pauschalfinanzierung von Planungskosten ersetzen. Darüber hinaus soll vermehrt auf partnerschaftliche Projektabwicklung und neue Formen der Zusammenarbeit mit Bauunternehmen gesetzt werden. Zuletzt sind einheitliche Förderrichtlinien der Länder für den Bau von Eisenbahnkreuzungen in den Kommunen zu schaffen.
Siehe auch: Unbürokratischer und schneller bauen