DVB: Bauarbeiten vorläufig gestoppt
25.04.17 (Sachsen) Autor:Stefan Hennigfeld
Seit letztem Mittwoch ruhen die Arbeiten auf der Baustelle für die neue Dresdner Stadtbahntrasse in der Oskarstraße. Schon angefangene Erneuerungen von Leitungen unter der Oskarstraße, die hauptsächlich der sicheren Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Strom, Gas oder Fernwärme dienen, werden noch beendet. Neue Tätigkeiten beginnen vorläufig nicht. Die Bauherren Landeshauptstadt Dresden und Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) entsprechen damit einer Anordnung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes.
Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat in einer am 18. April 2017 bekannt gegebenen Entscheidung die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss Stadtbahn Dresden 2020 angeordnet. Das Gericht beanstandete, dass die Landesdirektion Sachsen im Planfeststellungsverfahren Verfahrensfehler begangen habe.
Die Landesdirektion, so das OVG, hätte nach der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren einen Erörterungstermin durchführen müssen. Dies habe die Landesdirektion zu Unrecht für entbehrlich gehalten. Zum anderen habe die Behörde nicht sämtliche erforderlichen Unterlagen öffentlich ausgelegt und nicht hinreichend genau beschrieben, so das Gericht. Das Gericht hat nicht festgestellt, ob durch das Projekt überhaupt Beeinträchtigungen für die Anwohner entstehen, wie in der Klage gesagt wird.