Transdev: Erfolg gegen DB Netz
03.03.17 (Sachsen, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Die Transdev GmbH hat vor dem Landgericht Frankfurt in ihrer Ansicht Recht erhalten, dass DB Netz unrechtmäßig erhaltene Entgelte zurückzahlen muss. Das Gericht bestätigte in seinem Urteil die Rechtsauffassung von Transdev und hat DB Netz dazu verurteilt, rund 1,3 Millionen Euro zuzüglich Zinsen an die Transdev Regio Ost GmbH zurückzuzahlen. „Dies ist ein großer Erfolg für alle Wettbewerber, die auf dem Schienennetz der Deutschen Bahn AG unterwegs sind“, freut sich Christian Schreyer, Vorsitzender der Geschäftsführung der Transdev GmbH.
„Das Gericht hat damit bestätigt, dass Bestandteile des früheren Trassenpreissystems von DB Netz kleine Unternehmen über Gebühr belastet und die eigenen Konzerntöchter unrechtmäßig begünstigt haben.“ Im Verfahren ging es um Rahmenverträge über die Nutzung von Schienenkapazitäten der Transdev Regio Ost GmbH im Auftrag des Zweckverbandes Nahverkehr Leipzig (ZVNL) für SPNV-Leistungen in den Jahren 2011 und 2012.
Während des Betriebszeitraumes kam es wegen Kürzungen im Doppelhaushalt 2011/2012 durch den Freistaat Sachsen zu Abbestellungen. Da die Transdev Regio Ost GmbH in geringerem Umfang Trassen anmeldete, wurde nach den damaligen Regelungen von DB Netz ein Reduzierungsentgelt fällig. Über die Rechtmäßigkeit und Höhe dieses Reduzierungsentgeltes gab es Streit zwischen den Parteien, der schließlich vom Gericht zu Gunsten von Transdev entschieden wurde.