CH: Neuer Zahlungsrahmen genehmigt
12.01.17 (Schweiz) Autor:Stefan Hennigfeld
Das wachsende Angebot des Personen- und Güterverkehrs beansprucht das Bahnnetz zunehmend. Dem trägt die Vorlage zur Finanzierung Rechnung. Am 6. Januar hat auch der Nationalrat dem Zahlungsrahmen für die Bahninfrastruktur für die Jahre 2017 bis 2020 deutlich zugestimmt und ist so der Argumentation des VöV gefolgt. Die deutliche Annahme zeigt die große Akzeptanz im Parlament für einen gut funktionierenden öffentlichen Verkehr.
Damit die Reisenden auch in Zukunft auf eine zuverlässige Bahninfrastruktur zählen können, stehen die Infrastrukturbetreiber vor einer großen Herausforderung: Bei beschränktem Budget ist ein gewachsenes, stärker beanspruchtes Netz intensiver zu unterhalten. Außerdem wurde der Ausbau über viele Jahre stärker gewichtet als der Unterhalt. Es wird noch einige Jahre dauern, bis der Rückstand beim Unterhalt wettgemacht ist.
Um diesen intensiven Unterhalt zu ermöglichen, hat auch der Nationalrat beschlossen, dass der Bund zwischen 2017 und 2020 den Infrastrukturbetreiber für Betrieb, Unterhalt und Erneuerung des Netzes insgesamt 13,2 Milliarden Franken zur Verfügung stellen wird. Insgesamt wird den Bahnen eine Erhöhung der Beiträge um 15 Prozent gewährt. Der VöV nimmt mit Genugtuung davon Kenntnis, dass das Parlament der wachsenden Belastung und dem Rückstand im Unterhalt des Bahnnetzes Rechnung trägt, und für eine auskömmliche Finanzierung sorgt.