Mofair fordert Mautpflicht
11.11.16 (Fernverkehr, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Wettbewerberverband Mofair e.V. hat sich für die Einführung einer Mautpflicht für Fernbusse ausgesprochen. Züge müssen Trassen- und Stationsgebühren zahlen, was beim SPNV etwa die Hälfte der Gesamtkosten ausmacht. „Es gibt überhaupt keinen Grund, warum das so bleiben sollte. Wir fordern den fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern. Eine Maut für die Fernbusse gehört dazu“, fordert Stephan Krenz, Präsident von Mofair, nach der Einigung zwischen EU-Kommission und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur PKW-Maut.
Zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Straße gibt es von jeher eine erhebliche Ungleichbehandlung: Für die Schiene sollen die Nutzer, also die Verkehrsunternehmen, im Rahmen des „Finanzierungskreislaufs Schiene“ alle Kosten durch Gebühren decken, die durch Erhalt und Betrieb entstehen. In den vergangenen gut zehn Jahren stiegen diese Kosten allein um über 10 Prozentpunkte für den Zugbetrieb im SPNV.
Erst durch die Trassen- und Stationspreisbremse im Eisenbahnregulierungsgesetz wurde dieser Trend immerhin gestoppt. Auf der Straße sieht es bislang völlig anders aus: Nur der Güterverkehr mit LKW muss eine Maut bezahlen, die auch nur die sehr eng gefassten „Wegekosten“ abgelten soll. Alles andere übernimmt die öffentliche Hand. Wenn jetzt tatsächlich die PKW-Maut kommt, gibt es überhaupt keinen Grund mehr, warum der Personenverkehr mit Bussen besser behandelt werden sollte, als der auf der Schiene.
Die Einführung einer Fernbusmaut hatten die Verkehrsminister der Länder bereits im Frühjahr 2016 einstimmig gefordert. Das Unternehmen Abellio, dessen Geschäftsführer Stephan Krenz hauptberuflich ist, ist auf der Linie RE 16 zwischen Hagen und Siegen und demnächst auf der Linie RE 11 zwischen Dortmund und Kassel von solchen Situationen betroffen: Parallel zur Bahnstrecke verlaufen Autobahnen, so dass beide Linien in direkter Konkurrenz zum Fernbus stehen.