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Kritik am Bundesverkehrswegeplan

03.11.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Allianz pro Schiene und der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) haben die fehlende Berücksichtigung von Eisenbahnprojekten im neuen Bundesverkehrswegeplan kritisiert. Statt regionaler SPNV-Projekte und neuer Verbindungen über die Schiene seien zu viele Ortsumfahrungen und generell eine zu starke Fixierung des Autoverkehrs zu finden. 514 Ortsumfahrungen mit nur regionaler Bedeutung werden mit 12,6 Milliarden Euro aufgenommen.

„Eine ganze Reihe von Schienenprojekten wurde als Nahverkehrsvorhaben schon im Vorfeld des BVWP abgelehnt, dabei haben viele Maßnahmen eine überregionale Bedeutung“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. So könne zum Beispiel mit dem Wiederaufbau der Karniner Bahnbrücke die Fahrzeit von Berlin nach Usedom auf zwei Stunden halbiert werden. Andererseits wolle der Bund jedoch die hundert Millionen Euro teure Ortsumfahrung Wolgast mit einer neuen Straßenbrücke bauen.

In den Bundesverkehrswegeplan müssen auch Schienenprojekte integriert werden, die im Umfeld von Städten und in Ballungsräumen für Entlastung sorgen. Die bisher einzige positive Ausnahme sei der etwa 100 Kilometer lange Rhein-Ruhr-Express. „Staus können nicht mit immer mehr Straßen beseitigt werden. Wir brauchen eine integrierte Planung, die alle Verkehrsträger einbezieht“, sagte Flege. Eine Finanzierung der Vorhaben aus Regionalisierungsmitteln sei inakzeptabel. „Der Bund darf regionale Schienenprojekte nicht auf die Länder abwälzen“, so Flege weiter.

Der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger erinnerte daran, dass die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor seit Jahren steigen. Auch vor dem Hintergrund der europäischen und internationalen Klimaschutzvereinbarungen müsse mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Die in den Ausbaugesetzen zum BVWP enthaltene „Netzkonzeption 2030“ für den Fernverkehr, sei bisher der einzige Beitrag zum Klimaschutz und biete die Chance für Verlagerung auf die Schiene im Fernverkehr.

Diese müsse durch regionale Schienenprojekte ergänzt werden. „Nach deutschem und europäischem Recht müssen bei Straßenprojekten auch Verkehrsträger übergreifende Alternativen geprüft werden. Das ist nach unserer Kenntnis bei keinem der fast 1.500 Straßenprojekte erfolgt. Im Gegenteil wurden Bahnalternativen pauschal abgelehnt“, sagte Weiger. Der BUND hatte Bahnalternativen unter anderem zur B10 Landau–Hinterweidenthal, zur A98 Rheinfelden–Tiengen, zur B26n Schweinfurt–Karlstadt, zum A7-Ausbau Ulm–Memmingen und zur A52 bei Gladbeck eingereicht.

Keine davon sei berücksichtigt worden, mit der Begründung sie seien „nicht BVWP-relevant“. Beispielhaft nannte er die Ertüchtigung der parallel zur B64 bei Warendorf verlaufenden Bahnstrecke von Münster bis Bielefeld. Diese sei abgelehnt worden, obwohl lediglich unbeschrankte Bahnübergänge beseitigt werden müssten. Stattdessen sei die B64n mit drei Ortsumfahrungen im Vordringlichen Bedarf vorgesehen.

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