Dobrindt beschleunigt Planungen
10.11.16 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
In dieser Woche hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt, die Planung von 21 Schienenprojekten zu beschleunigen. Er stellt hierfür 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereit. Bei den Projekten handelt es sich um künftige Vorhaben aus dem derzeit geltenden Bedarfsplan für die Bundesschienenwege. Sie befinden sich bereits in der Vorplanung. Bund und Bahn haben eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der nun die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen finanziert werden.
Dobrindt: „Mit dem Investitionshochlauf steht mehr Geld für die Infrastruktur bereit, als je zuvor. Um damit zügig Aus- und Neubauvorhaben auf der Schiene realisieren zu können, beschleunigen wir die Planung von 21 wichtigen neuen Projekten. Unser gemeinsames Ziel mit der DB ist es, Baurecht für diese Projekte zu schaffen. Anschließend können sie finanziert und begonnen werden.“
Allein in die derzeit laufenden Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene werden ab 2016 in den kommenden Jahren 9,2 Milliarden Euro investiert. Die Planungsvereinbarung ist ein Baustein des Aktionsplans Schiene. Zu den Vorhaben gehören u.a. der Ausbau von Knoten in Frankfurt, Hamburg, dem Rhein-Ruhr-Raum und München sowie die Auflösung von Engpässen zwischen Karlsruhe und Basel, Frankfurt und Mannheim, Hanau und Gelnhausen, Uelzen und Stendal sowie Ebensfeld und Nürnberg.