VRS stellt Haushaltsentwurf vor
05.10.16 (Stuttgart) Autor:Stefan Hennigfeld
Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat seinen Haushaltsentwurf für 2017 vorgestellt. Der Budgetentwurf mit einem Gesamtvolumen von fast 350 Millionen Euro ist geprägt von Investitionen in Taktverbesserungen bei der S-Bahn, in Mobilitätspunkte, in regionales Verkehrsmanagement, Stuttgart 21, die neuen regionalen Expressbusse oder den Landschaftspark Region Stuttgart. Die beiden Umlagen des Verbands Region Stuttgart, die Verkehrsumlage und die Verbandsumlage, sollen leicht steigen.
Die Verhandlungen mit dem Land über die Höhe der Regionalisierungsmittel ab 2017 laufen noch. Dabei handelt es sich um Geld für die Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs, das das Land der Region aus Bundesmitteln zur Verfügung stellt. Für das Jahr 2016 war es gelungen, dass das Land die Erhöhung an die Region durchreicht. Die Einigung zwischen Bund und Ländern ergibt für Baden-Württemberg einen weiteren Zuwachs, „von dem auch die Region Stuttgart profitieren muss“, so Regionaldirektorin Nicola Schelling.
Einnahmen aus dem VVS-Ticketverkauf schlagen sich als weiterer Posten auf der Habenseite des regionalen Haushalts nieder. Sie belaufen sich im nächsten Jahr auf mehr als 100 Millionen Euro, die ganz überwiegend aus den Busverkehren der Region Stuttgart stammen werden. Der Verkehrsetat stellt mit gut 313 Millionen Euro den größten Posten im regionalen Gesamtbudget dar. Die Verkehrsumlage, die bei den VVS-Landkreisen und der Stadt Stuttgart erhoben wird, steigt um 4,7 Millionen Euro auf 61,8 Millionen Euro (57,08 Millionen Euro im Jahr 2016).
Dabei wurde in der Regionalversammlung ein umfangreiches Aktionsprogramm für die Mobilisierung von Wohnraum sei von der Regionalversammlung verabschiedet. Die Wohnungs- und Verkehrspolitik soll im Sinne der Metropolregion Stuttgart und ihrem Speckgürtel künftig enger verzahnt werden. Bezahlbarer Wohnraum und Industrieflächen seien wichtige Standortfaktoren, führte Schelling weiter aus. Ein vorrangiges Ziel sei es zunächst, die von den Gremien befürworteten Wohnflächen zu realisieren.
„Der Zuwachs an Wohnraum muss weiterhin mit leistungsfähiger Infrastruktur verknüpft werden“, lautet die Prämisse. Für Modellprojekte und Untersuchungen sind im Etat 200.000 Euro vorgesehen. Das ergebe sich aus den Ansprüchen der individuellen Mobilität, aber auch durch den steigenden Bedarf an Logistik. Ein Gutachten, das mögliche Erweiterungen von Schieneninfrastruktur unter die Lupe nimmt, ist in Vorbereitung.
„Investitionen in Schieneninfrastruktur sind kostenträchtig, doch wir sind, wie im ÖPNV-Pakt vereinbart, in Gesprächen mit Bahn und Land, um ein gemeinsames Handeln zu prüfen“, sagte die Regionaldirektorin. „Verspätungen und Zugausfälle der S-Bahn weiter zu akzeptieren ist indiskutabel“, appellierte sie an alle Verantwortlichen, auch im DB-Konzern. Ob man beim VRS im Verkehrsvertrag für die S-Bahn weitere Eingriffsmöglichkeiten als dringende Appelle hat, ist jedoch nicht bekannt.