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Verwirrungen im Agilis

15.09.16 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld

Seit der vergangenen Woche gibt es einige missverständliche und zum Teil verwirrende Medienberichte über die Agilis Verkehrsgesellschaft in Nordbayern. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, soll das Verkehrsunternehmen dem Aufgabenträger BEG gedroht haben, den Betrieb einzustellen, wenn man keine zusätzlichen Gelder erhält, u.a. weil man mit Fahrgastabwanderungen auf den Fernbus zu kämpfen haben soll.

Wie das Unternehmen auf Anfrage mitteilt, hat man zwar Anfang August etwa sechzig politische Vertreter, Landräte, Bürgermeister und Abgeordnete in Landtag und Bundestag, über die Situation in einem Schreiben informiert, jedoch nicht gedroht, den Betrieb einzustellen. In einer Stellungnahme dazu heißt es: „Es wird lediglich um eine Unterstützung für eine sachgerechte,zeitnahe und tragfähige Lösung für Agilis geworben.“

Die BEG ist sich trotzdem sicher, dass die Verkehrsverträge gelten und fürchtet nicht, dass das Unternehmen den Betrieb einstellt. In einer Stellungnahme heißt es: „Sollte ein Verkehrsunternehmen, ohne dafür einen Kündigungsgrund zu haben, die Verkehrsleistungen einstellen wollen, würde die BEG ihre vertraglichen Rechte geltend machen. Zunächst würde die BEG von dem betreffenden Verkehrsunternehmen die Vertragserfüllung verlangen. Wenn das Verkehrsunternehmen dennoch seinen Vertrag nicht erfüllt, hat es mit hohen Schadensersatzansprüchen der BEG zu rechnen. Dabei würde die BEG auch von den in den Verkehrsverträgen geregelten und von den Verkehrsunternehmen zu hinterlegenden Sicherheitsleistungen Gebrauch machen.“

Zudem müsste Agilis und vielleicht sogar der Gesellschafter Benex in so einem Fall fürchten, dass man bei künftigen Eisenbahnvergaben als unzuverlässiger Bewerber von der Angebotsabgabe ausgeschlossen wird – nicht nur in Bayern. Aber wie sieht eigentlich die Zukunft von Benex aus? Es ist schließlich die Expansionsgesellschaft der Hamburger Hochbahn, die ihrerseits in einem geschlossenen Markt agiert. Das gilt obwohl Benex zu 49 Prozent einer britischen Investmentgesellschaft gehört.

Dennoch musste die Hochbahn im vergangenen Jahr zwölf Millionen Euro auf Benex abschreiben. Das Unternehmen scheint nicht so profitabel zu sein, wie man es sich anfangs gewünscht. Auch weil sich die verkehrspolitischen Erfolge, die etwa die Nordbahn oder der Metronom im Hamburger Speckgürtel erzielt haben, nicht so ohne weiteres an anderen Orten wiederholen lassen. Im Rahmen der Neuvergabe des ÖPNV an der Waterkant jedenfalls muss man sich offensichtlich von Benex trennen, somit auch von Agilis.

„Wir werden uns von der Benex trennen müssen – zumindest vom Betrieb der Strecken“ sagt Hochbahn-Sprecher Christoph Kreienbaum in der Tageszeitung Die Welt. Aber: Ein Verkauf des Unternehmens wird schwierig, wenn die Ertragslage schlecht ist. Auch vor diesem Hintergrund sind die aktuellen Probleme bei Agilis zu sehen. Die Fortsetzung der Geschichte wird kommen.

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