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Thüringen will InterCity bezuschussen

29.09.16 (Fernverkehr, Thüringen) Autor:Stefan Hennigfeld

Im Freistaat Thüringen will man weiterhin den Fernverkehr ausbauen und setzt dabei auf Leistungen der Deutschen Bahn. Konkret geht es um die Strecke zwischen Gera und Erfurt und ggf. auch weiter westlich von Erfurt Richtung Kassel. In einer Vorabbekanntmachung kündigt man an, dass man Züge, die formal gesehen eigenwirtschaftlich sind und nicht öffentlich bestellt werden, auf diesem Abschnitt für Fahrgäste mit Regionalverkehrsfahrscheinen freigibt. Im Gegenzug soll Geld vom Freistaat an den jeweiligen Betreiber fließen, welcher vermutlich DB Fernverkehr sein wird.

Weiterhin heißt es: „Zu diesem Zweck beabsichtigt der Freistaat, eine Vereinbarung über die Anerkennung von Nahverkehrstarifen i. S. d. VO 1370/2007 abzuschließen. Der Vertragspartner soll im Rahmen eines wettbewerblichen Verfahrens ausgewählt werden.“ Man sucht also jemanden, der bereit ist, auf diesem nicht elektrifizierten Abschnitt zu fahren und dabei mit den Zügen möglichst weiter zu fahren, ohne dass im weiteren Verlauf der Nahverkehrstarif anerkannt wird. Woraus das finanziert werden soll, ist unklar.

Ob aus Regionalisierungsgeldern, aus dem Landeshaushalt oder vielleicht nur aus den Fahrgelderträgen, wie zeitweise medial spekuliert wurde. Auch die Frage, ob sich die Leistungen auskömmlich fahren lassen, wenn man keine öffentlichen Gelder sondern nur vermeintlich zusätzliche Markteinnahmen verwendet, ist offen. Bislang gab es in mehreren Bundesländern Bestrebungen, Geld zu zahlen, das nicht pro Zugkilometer, sondern pro Tarifkilometer abgerechnet wird. Die Annahme lautet, dass das dann kein Bestellerentgelt sei und somit nicht dem Vergaberecht unterliegt.

Das jedoch sieht Matthias Stoffregen, Geschäftsführer des Verbandes Mofair e.V. anders: „Sobald Geld vom Aufgabenträger an ein Verkehrsunternehmen für die Erbringungen von Eisenbahnleistungen fließt, unterliegt dies dem Vergaberecht. Wenn im Freistaat Thüringen jetzt Mittel und Wege gesucht werden, das geltende Recht mit Hilfskonstruktionen zu umgehen, dann haben unsere Mitglieder dennoch die Möglichkeit, hiergegen juristisch vorzugehen und ihre eigene Auffassung prüfen zu lassen.“ Denn, auch da ist man sich bei Mofair sicher, können auch andere Verkehrsunternehmen Eisenbahnleistungen fahren, die einen sehr langen Laufweg haben.

Stoffregen: „Was spricht denn dagegen, einen Zug aus Dortmund bis Erfurt über Kassel auszuschreiben? Die Aufgabenträger müssen über die Landesgrenzen hinweg zu einer Einigung kommen und schon kann sich jeder bewerben.“ Dabei ist man in Thüringen was den SPFV betrifft besonders betroffen: In den vergangenen zehn Jahren hat der Freistaat trotz seiner zentralen Lage in der Bundesrepublik fünf von sechs Fernverkehrshalten verloren. Aber gerade deshalb, so Stoffregen, solle man sich lösungsorientierten Ansätzen annehmen: „Ausgeschriebene Leistungen sorgen für Qualität und Wirtschaftlichkeit, auch bei sehr langlaufenden Verbindungen.“

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