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Thüringen möchte Alimentierung von Fernzügen ausschreiben

19.09.16 (Fernverkehr, Thüringen, Verkehrspolitik) Autor:Sven Steinke

Im europäischen Amtsblatt hat das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft eine entsprechende Vorinformation veröffentlicht. Diese beinhaltet die Anerkennung des Nahverkehrstarifs in Fernzügen auf dem Abschnitt Erfurt – Gera. Dabei sollen mindestens drei Zugpaare in dem Abschnitt freigegeben werden und eine Verlängerungsoption in westlicher Richtung bestehen. Der Vertragsbegin ist ab Dezember 2017 für mindestens sechs Jahre vorgesehen.

Mit der Ausschreibung der Tarifanerkennung ist geplant, dass die derzeitigen Intercity zwischen Jena und Ruhrgebiet weiter nach Gera verkehren und dabei drei Zugpaare im Nahverkehr ersetzen. Nahverkehrskunden können dann die Fernzüge nutzen. Ein solches Modell wurde bereits im Dezember 2013 zwischen Bremen und Norddeich eingeführt. Der Vertrag wurde hier ohne Ausschreibung unter Geheimhaltung verhandelt. Hier ist nicht öffentlich bekannt, wie hoch die Ausgleichszahlungen für die Tarifanerkennung ausfallen und Wettbewerber hatten keinerlei Chance sich an dem Verfahren zu beteiligen. Da dieses Vorgehen rechtlich bedenklich ist, wird von den SPNV-Aufgabenträgern mittlerweile die Tarifanerkennung mittels Ausschreibung favorisiert.

DB Fernverkehr versucht derzeit an vielen Stellen des Bundesgebietes sich Angebotsverbesserungen im Fernverkehr durch Regionalisierungsmittel alimentieren zu lassen. Viele der Verbindungen die in den nächsten Jahren im Rahmen der „Fernverkehrs-Offensive“ aufgewertet werden sollen, wurden erst mit der Jahrtausendwende im Rahmen des Sanierungsprogramms MORA P (Marktorientiertes Angebot Personenverkehr) eingestellt oder auf niedrigere von den Ländern finanzierte Zuggattungen umgestellt. So wurden aus Teilabschnitten vieler Interregio-Linien Regionalexpress-Linien mit lukrativen Verträgen, die ohne Ausschreibung vergeben wurden. Nun wo diese Linien reihenweise wettbewerblich vergeben werden, sollen sie mit Zuschüssen des Nahverkehrs wieder Teil des Fernverkehrsnetzes werden.

Bild: Sven Steinke

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