BB: Diskussion um Mobilitätsstrategie
15.09.16 (Brandenburg) Autor:Stefan Hennigfeld
Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) hat in dieser Woche die Mobilitätsstrategie 2030 ihres Ministeriums mit Verbänden aus unterschiedlichen Bereichen, wie Verkehr und Wirtschaft erörtert. „Wir freuen uns, dass der Entwurf für die Mobilitätsstrategie auf große Resonanz gestoßen ist. Eingegangen sind zum Teil umfangreiche Stellungnahmen, die jetzt ausgewertet und abgewogen werden. Unser Ziel ist, zu vereinbaren, wie Mobilität langfristig gesichert werden soll. Die Verbände sind dabei wichtige Partner“, sagte Ministerin Schneider.
Das Beteiligungsverfahren wird fortgeführt. Bei drei Regionalveranstaltungen mit den Kommunen und Landkreisen wird das Papier zusammen mit dem Entwurf für den Landesentwicklungsplan und der Strategie für die zukünftige Entwicklung der Städte zur Diskussion gestellt. Die Mobilitätsstrategie soll ein konkretes Leitbild mit einem Umsetzungskonzept für die kommenden Jahre werden.
Im Rahmen des Online-Beteiligungsverfahrens sind 460 Stellungnahmen eingegangen, etwa 80 kamen von Institutionen und Verbänden, darunter Landkreise, Kreistage, Städte und Gemeinden. Außerdem haben sich Verkehrs- Bau-, und Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Parteien und Verkehrsunternehmen beteiligt. Auch Bürgerinnen und Bürger bzw. Bürgerinitiativen und Unternehmen verschiedener Branchen nutzten die Möglichkeit ihre jeweiligen Stellungnahmen abzugeben.