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S-Bahn Nürnberg: DB Regio klagt

15.08.16 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld

Wie DB Regio in Bayern vergangene Woche bekannt gegeben hat, wird man im Streit um die Vergabe der S-Bahn Nürnberg die letztmögliche Instanz anrufen – das Oberlandesgericht München. „Es geht um unsere 450 Mitarbeiter in Nürnberg. Wir wollen nichts unversucht lassen, um ihre Arbeitsplätze zu sichern“, so Hansrüdiger Fritz, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Bayern. Das Oberlandesgericht hatte in einer früheren Entscheidung aus dem letzten Jahr eine Wiederholung der Prüfung der Leistungsfähigkeit angeordnet und dabei detaillierte Vorgaben gemacht.

Fritz: „Wir sind der Auffassung, dass die Vorgaben des OLG München nicht geklärt wurden. Daher haben wir uns entschlossen, eine Entscheidung des OLG München zu beantragen. Wir hoffen, dass im Herbst eine endgültige Klärung erzielt wird.“ Bereits seit rund anderthalb Jahren wird um die Vergabe gerungen. Es geht um die Frage, ob das Angebot von National Express durch den Aufgabenträger BEG berücksichtigt oder ausgeschlossen werden muss.

Nachdem bereits die Vergabekammer und das Oberlandesgericht eingeschaltet waren, musste die BEG die Angebote unter der Wahrung strikter Gerichtsvorgaben neu bewerten. Gegen diese Bewertung wurde erneut vorgegangen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes ist endgültig, danach kann der Zuschlag in die eine oder andere Richtung erfolgen. Betriebsaufnahme soll im Dezember 2018 sein.

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