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Das Eigentum absichern

15.08.16 (Kommentar, NVR) Autor:Stefan Hennigfeld

Fünf Millionen Euro also müssen pro Jahr aufgewandt werden, um Vandalismusschäden größerer Art zu beseitigen. Nicht branchen- oder zumindest DB-konzernweit, sondern allein bei DB Regio und das nur in Nordrhein-Westfalen. Wie hoch der Aufwand insgesamt ist, darüber kann man nur spekulieren. Das illustrierende Beispiel zwischen Rhein und Weser soll aber hier ausreichend sein. Das ist verdammt viel Geld und wenn man mal einige Jahre zurückblickt, dann stellt man fest, dass sich hier auch eine Menge verbessert hat.

Robustere Verkehrsverträge sorgen dafür, dass das ökonomische Eigeninteresse an guten Leistungen höher ist. Wenn der Schaden so extrem hoch ist, dann muss die Pönalisierung für verschmutzte Züge ja auch entsprechend sein, denn sonst läuft man Gefahr, dass der Verkehrsbetreiber sich aus betriebswirtschaftlichen Gründen entscheidet, die Schäden einfach nicht zu entfernen. Allerdings riskiert der Besitzer der Fahrzeuge natürlich, dass sein Eigentum an Wert verliert.

Das ist in den kommenden Jahren in Bezug auf immer häufiger im Besitz der Aufgabenträger stehenden Fahrzeuge sicher interessant. Dieser muss seine Vermögenswerte angemessen absichern, auch wenn die Züge treuhänderisch einem Eisenbahnverkehrsunternehmen überlassen bzw. vermietet wurden. Aber das Thema Eigentum der Züge ist im Zusammenhang mit der S-Bahn Rhein-Ruhr natürlich auch interessant. Vor zehn Jahren waren x-Wagen aus den Beständen der alten Bundesbahn die Regel auf der Schiene.

Diese hatten für DB Regio bzw. für den DB-Konzern allerdings keinerlei Wert. Das Anlagevermögen der alten Bundesbahn wurde der Deutschen Bahn AG bei ihrer Gründung zum 1. Januar 1994 geschenkt. Nur die Schulden gingen auf das Bundeseisenbahnvermögen über. Somit hatte DB Regio also Züge auf dem Hof stehen, für die man nie bezahlt hat. Sie können also maximal mit einem Schrottwert in den Büchern gestanden haben, nicht aber mit dem Anschaffungs- oder tatsächlichem Zeitwert. Entsprechend brauchte man bei DB Regio dort auch keine Eigentumswerte abzusichern.

Das ist bei deutlich später angeschafften, eigenfinanzierten Zügen etwas anderes. Man hat also einen doppelten Positiveffekt: Einerseits hat man die alten „Kuschelverträge“ nicht mehr, bei denen Pönalisierungen auf sehr geringem Niveau gedeckelt waren. Schlechtleistungen werden also teurer und man hat nicht irgendwann den Punkt erreicht, an dem selbst für die schlimmste Unverschämtheit kein Geld mehr gekürzt werden kann. Auf der anderen Seite sind die verschmutzten Züge nun gefährdetes Eigentum – und gerade kein durch das Deutsche-Bahn-Gründungsgesetz definiertes Erbstück mehr.

Diese Positiveffekte zeigen aber auch, dass die marktwirtschaftliche Entwicklung im Eisenbahnwesen ein Erfolg war. Qualität und Leistung steigen, der Zuschussbedarf sinkt. Die Schiene kann sich nach und nach von ihrem Schmuddel-Image befreien. Die alte Behördenbahn jedenfalls wäre weder willens, noch in der Lage gewesen, einen so intensiven Aufwand zu betreiben. Was hier erleben ist politischer Erfolg der Eisenbahnreform im Alltag.

Siehe auch: DB Regio investiert in Graffiti-Entfernung

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