BEG: Vergabekammer entscheidet zugunsten von National Express
29.07.16 (Bayern) Autor:Stefan Hennigfeld
Wie am heutigen Freitag gegen Mittag bekannt wurde, hat die Vergabekammer Südbayern die erneute Beschwerde von DB Regio im Vergabeverfahren der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) um die S-Bahn Nürnberg als zulässig, aber unbegründet zurückgewiesen. Die Vorgehensweise der BEG bei der wiederholten Eignungsprüfung des Bieters National Express Rail GmbH unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichtes München sei nicht zu beanstanden.
Weder sei ein Ausschluss des Angebots von National Express geboten noch sei die Wertung des Angebots zu wiederholen. An der Absicht, National Express im Vergabeverfahren S-Bahn Nürnberg den Zuschlag zu erteilen, sei nichts auszusetzen. Der endgültige Zuschlag an die National Express Rail GmbH darf frühestens nach Ablauf der zweiwöchigen Beschwerdefrist erteilt werden. Das bedeutet, dass eine erneute Beschwerde, die dann vor dem Oberlandesgericht zu verhandeln würde, zu einer weiteren Verzögerung führen würde.
Wie National Express auf seiner Internetseite mitteilt, ist eine Betriebsaufnahme im Dezember 2018 aufgrund seit rund anderthalb Jahren andauernden Verzögerung bereits heute nahezu ausgeschlossen. Erst nach der Zuschlagserteilung können die Züge verbindlich bei Škoda Transportation bestellt werden. Allerdings wird es wohl ein Übergangsprogramm geben. Dadurch soll verhindert werden, dass DB Regio durch das lange Verfahren zum Profiteur wird.