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Allianz pro Schiene fordert mehr Geld

18.07.16 (Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld

Die Allianz pro Schiene hat die öffentliche Kofinanzierung der Eisenbahnen in der Europäischen Union miteinander verglichen und kommt zu dem Ergebnis, dass in Deutschland zu wenig Geld vorhanden sei. Im Vergleich mit ausgewählten europäischen Ländern erreicht Deutschland auch 2015 nur einen der hinteren Ränge im Europa-Invest-Ranking.

Nach einer Studie der Allianz pro Schiene und der Unternehmensberatung SCI Verkehr kommen die wichtigen europäischen Wirtschaftsnationen auf folgende Pro-Kopf-Summen bei ihren staatlichen Investitionen in die Schieneninfrastruktur: Spitzenreiter Schweiz gab 383 Euro pro Bürger aus, gefolgt von Österreich mit 192 Euro pro Einwohner. Beide Alpenländer stecken seit Jahren höhere Summen in ihre Schienennetze als in ihre Straßeninfrastruktur.

Doch auch in anderen europäischen Ländern brummt der Netzausbau: Schweden investiert 177 Euro pro Bürger, Großbritannien lässt sich sein Netz 152 Euro kosten und die Niederlande wenden 141 Euro auf. Italien gibt 72 Euro für die Ertüchtigung der Schiene aus, während Deutschland mit 56 Euro pro Bundesbürger den großen Abstand zu potenten Ländern in Europa weiterhin nicht aufholt. Unter den betrachteten Ländern investierten im Jahr 2015 lediglich Spanien (36 Euro pro Kopf) und Frankreich (37 Euro) weniger in ihre Eisenbahninfrastruktur als Deutschland.

Während in Spanien gerade ein großes Infrastrukturprogramm abgeschlossen wurde, ist das in Deutschland nicht der Fall. Die Alpenländer haben aufgrund ihrer topographischen Struktur von Natur aus einen höheren Finanzbedarf für ihre Verkehrsinfrastruktur. „Obwohl der Bundesverkehrsminister sich für Rekordinvestitionen in die Schiene feiern lässt, bleiben die deutschen Pro-Kopf-Werte auch 2015 mager“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Ein Mehrjahresvergleich zeigt uns einen langfristigen deutschen Trend. Das erste Jahr mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die der Bund mit der Deutschen Bahn abgeschlossen hat, führt leider nur zu einem mittelmäßigen Sprung beim Schieneninvest.“

Leider investiere Deutschland seit Jahren deutlich mehr Geld in den Straßenbau als in die Schieneninfrastruktur, kritisierte Flege. „Die Transitländer Schweiz und Österreich begleiten die Verkehrsverlagerung ganz gezielt mit Investitionen in ihre Eisenbahnnetze, während Deutschland auch mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan das Weiter so mit falscher Weichenstellung fortschreibt.“ Dirk Flege forderte ein schnelles Umsteuern im aktuellen Bundesverkehrswegeplan.

„Die Schiene sollte mit mindestens sechzig Prozent der Mittel in den verkehrspolitischen Fokus rücken. Die Ertüchtigung des Netzes für 740 Meter lange Güterzüge muss ganz vorne auf die Agenda.“ Auch längere Güterzüge tragen dazu bei, die Infrastruktur leistungsfähiger zu machen, weil pro Fahrt mehr Güter transportiert werden können. Diese sind aber derzeit nur an wenigen Stellen bei der DB Netz AG möglich.

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