NVR will Nacharbeit beim BVWP
30.06.16 (go.Rheinland, Verkehrspolitik) Autor:Stefan Hennigfeld
Der nordrhein-westfälische SPNV-Aufgabenträger Nahverkehr Rheinland (NVR) hat im Zusammenhang mit dem Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 Nacharbeit gefordert. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung hat der NVR in Abstimmung mit den Vorsitzenden der in der Zweckverbandsversammlung ansässigen Fraktionen Nachbesserungsbedarf angemeldet. Derzeit erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den zweiten Arbeitsentwurf für das parlamentarische Verfahren mit Beratungen und Anhörungen im deutschen Bundestag.
Die zur Umsetzung des BVWP gehörenden Ausbaugesetze sollen bis zum Jahresende 2016 im Parlament beschlossen werden. „Verkehrsminister Dobrindt hat viele für Köln und die Region wichtige Projekte in die obersten Kategorien eingestuft – dies ist sehr positiv. Mit Blick auf den Schienenverkehr im Rheinland besteht allerdings ein erheblicher Nachholbedarf. Für mehr Qualität und ein zukunftsfähiges, an die Nachfrage angepasstes Nahverkehrsangebot sind Nachbesserungen unumgänglich“, so NVR-Geschäftsführer Norbert Reinkober.
Der Bahnknoten Köln ist im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 erstmals enthalten und hat es als Engpass gleich in die oberste Kategorie („Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“) geschafft. Seine Entlastung ist von immenser Bedeutung für die Region und würde sich dazu positiv im gesamten bundesdeutschen Netz auswirken. Aus Sicht des NVR ist der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans aber nicht nur mit Blick auf die Beseitigung des Engpasses zu vervollständigen: Auch weitere Maßnahmen, die die Schieneninfrastruktur des Rheinlands erst mit dem stetigen Wachstum in Einklang bringen würden, fehlen derzeit.
So sind tragende Bausteine des Knoten Köln im derzeitigen Entwurf des BVWP bisher nur als „Potentieller Bedarf“ enthalten. Vor allem das Überwerfungsbauwerk in Hürth-Kalscheuren, aber auch Güterverkehrsmaßnahmen in Köln zählen hier zu den Kernelementen. Der Rhein-Ruhr-Express hat es ebenfalls wie der Knoten Köln ganz nach oben geschafft – damit sind für diese Express-Verbindung zwischen Rheinland und Ruhrgebiet entscheidende Weichen gestellt. Dabei versucht der NVR auch hier zu optimieren: So möchte er den wichtigen Verknüpfungsbahnhof Köln-Mülheim als sogenannten „RRX-Systemhalt“ festschreiben. Gemeinsam mit der Stadt Köln lässt der NVR daher eine Machbarkeitsstudie erarbeiten.
Um dem von den Nordseehäfen Antwerpen und Zeebrügge ausgehenden Güterverkehr Rechnung zu tragen, sind nach Ansicht des NVR zudem alle Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung im Streckenabschnitt zwischen Düren und Aachen ein absolutes Muss. Große Chancen für den Großraum Köln – Bonn sieht auch der NVR in der lange geforderten neuen Rheinbrücke zwischen Wesseling und Niederkassel. Während sie für den Autoverkehr als Vorhaben in die Stufe „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen wurde, fand sie als Schienen-Projekt nicht die nötige Berücksichtigung.
Doch erst die ganzheitliche Verknüpfung von Straße und Schiene würde Synergien nutzen und diese Planung aus Sicht des NVR wirklich sinnvoll machen. So könnte die Südbrücke wirkungsvoll entlastet und der anschwellende nationale Güterverkehr wesentlich reibungsloser fließen. Dies würde zusätzlich Raum für mehr Kapazitäten und neue Linienangebote im Nahverkehr schaffen. „Das Rheinland ist eine der wenigen Wachstumsregionen – und ein Verkehrskreuz nicht nur von bundesweiter, sondern von europaweiter Bedeutung.
Drastische Steigerungsraten im Schienengüterverkehr von mehr als 75 Prozent werden die Engpasssituation im Raum Köln weiter verschärfen. Dies wiederum wird sich auch auf den Personenverkehr auf der Schiene auswirken“, warnt Norbert Reinkober. Trotzdem sei das Rheinland bisher bei der Verteilung der Finanzmittel benachteiligt worden. In einer anderen Sache jedoch wird es künftig besser werden: Durch die Einführung des Kieler Schlüssels und die signifikante Erhöhung der Regionalisierungsgelder insgesamt profitiert Nordrhein-Westfalen und auch der NVR.
Künftig werden mehr Gelder zur Bestellung von Eisenbahnleistungen vorliegen und Ausschreibungsersparnisse senken den spezifischen Zuschussbedarf, so dass die wirtschaftliche Grundlage für zusätzliche Fahrten vorhanden sein dürfte. Doch um diese auch tatsächlich anbieten zu können, muss es eine auch für die Zukunft angemessen konzeptionierte Infrastruktur in und um Köln geben.
Siehe auch: Köln muss zukunftsfähig werden