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Diskussion um DB-Konzernstrategie

13.06.16 (Güterverkehr) Autor:Stefan Hennigfeld

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat am vergangenen Mittwoch die Strategie der DB Cargo AG beraten und mit dem Ziel erörtert, bis zur turnusmäßigen Sitzung am 15. Juni eine Beschlussfassung vorzunehmen. Es besteht Einvernehmen zwischen dem Aufsichtsrat und dem DB-Vorstand, dass die Zukunft des Güterverkehrs im DB-Konzern über eine nachhaltige Wachstumsstrategie abgesichert werden soll.

Darüber hinaus hat sich der Aufsichtsrat in seiner heutigen Strategiesitzung mit der Weiterentwicklung der Strategie DB 2020 beschäftigt und darüber Einvernehmen erzielt. Bei den Arbeitnehmervertretern sieht man die Sache jedoch deutlich kritischer. Die Betriebsratsvorsitzenden der zwölf DB-Cargo-Wahlbetriebe haben sich, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates, in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt.

Sie fordern darin die Unterstützung von Angela Merkel ein, die Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr zu verändern. Anlass für das Schreiben ist die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels. Bei den Eröffnungsfeierlichkeiten hatte die Kanzlerin unter anderem gesagt: „Der Tunnel erhöht den Takt unserer Zusammenarbeit und unseres Zusammenlebens. (…) Wir werden mit noch mehr Elan an unseren Aufgaben arbeiten.“ Genau das wollen die Betriebsräte von DB Cargo auch.

Im offenen Brief an die Kanzlerin heißt es: „Wir, die EVG Betriebsräte der DB Cargo, wollen gemeinsam mit Ihnen den Schienengüterverkehr in Deutschland stärken“. Der intermodale Wettbewerb, der durch den Gotthard-Basistunnel noch verstärkt werde, mache das Geschäft des Schienengüterverkehrs nicht einfacher. Deshalb müssten die politischen Rahmenbedingungen endlich zugunsten des Verkehrsträgers Schiene verändert werden.

„Wir brauchen eine öffentliche Innovations- und Investitionsoffensive, die Nachhaltigkeit, Qualität und Wirtschaftlichkeit aller Unternehmen im Schienengüterverkehr stärkt“, betonten die Betriebsratsvorsitzenden von DB Cargo in ihrem Schreiben an die Kanzlerin. EVG-Chef Alexander Kirchner begrüßt die grundsätzliche Bereitschaft des DB-Konzerns, am Güterverkehr festzuhalten und diesen aus der Krise herauswachsen zu lassen.

„Dass wir so weit gekommen sind, haben wir der Entschlossenheit unserer Betriebsräte und dem kämpferischen Auftreten der Beschäftigten zu verdanken. Die große Demonstration vor dem Bahntower, zu der heute rund 1.000 Beschäftigte aus allen Teilen Deutschlands angereist sind, hat uns den Rücken gestärkt und dem Bahnvorstand deutlich gemacht, wie ernst es uns mit unserer Forderung ist, mehr und nicht weniger Verkehr auf die Schiene zu bringen.“

Er kündigte an, dass seine Gewerkschaft in den kommenden Tagen weitere Vorschläge unterbreiten werde. Ziel müsse es sein, Güterzüge zu einem festen Bestandteil nicht nur der deutschen Eisenbahn, sondern auch des Unternehmens DB AG zu machen. In dieser Woche wird man näheres dazu erfahren.

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