Qualitätsoffensive im Saarland
11.05.16 (Saarland) Autor:Stefan Hennigfeld
Das neue saarländische ÖPNV-Gesetz geht ins parlamentarische Verfahren. Wie Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) erklärte, hat der Ministerrat beschlossen, den Gesetzentwurf in die externe Anhörung zu geben.
„Mit diesem Gesetz wird der Öffentliche Personennahverkehr im Saarland kundenfreundlicher, moderner und effizienter“, so die Ministerin. Es entstehe ein hochwertiges Verkehrsangebot mit einem einheitlichen Erscheinungsbild des landesweiten Verkehrsverbundes saarVV auf Schiene und Straße. Dies werde dazu beitragen, „dass noch mehr Saarländerinnen und Saarländer öfter ihr Auto stehen lassen und mit Bussen und Bahn unterwegs sind“.
Im Saarland gebe es bei der ÖPNV-Nutzung noch „Luft nach oben“. Das bisherige ÖPNV-Gesetz ist seit 20 Jahren in Kraft. Nun sollen die Strukturen verschlankt werden. So werde die Verkehrsmanagementgesellschaft Saar (VGS) in eine Geschäftsstelle des ZPS (Zweckverband Personennahverkehr Saarland) überführt, erklärte die Ministerin.
Auf diese Weise werde die Kooperation zwischen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen erleichtert: „Wir machen die Zusammenarbeit zur Pflicht, und damit wird auch das Leistungsangebot verbessert.“ Die weitere Entwicklung des Verkehrsverbundes werde in einem Kooperations- und Dienstleistungsvertrag zwischen Aufgabenträgerverbund und Unternehmensverbund festgelegt.
Dieser wird parallel zum Gesetzgebungsverfahren ausgehandelt. In dem Vertrag werden auch Maßnahmen der Qualitätssicherung und die Verbesserung der Tarifstruktur definiert. Der ÖPNV im Saarland soll mit dem in Rheinland-Pfalz, in den französischen Départements Moselle und Bas-Rhin sowie im Großherzogtum Luxemburg abgestimmt und bedarfsgerecht gemäß den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit weiterentwickelt werden.