Olaf Lies steht BnetzA-Beirat vor
15.04.16 (Allgemein) Autor:Stefan Hennigfeld
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) wurde einstimmig zum Vorsitzenden des Beirates der Bundesnetzagentur gewählt. Der Beirat der Bundesnetzagentur ist ein politisches Beratungsgremium und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Vertretern des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten.
Der Beirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und ist beispielsweise berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele dienen. Seine Mitwirkungs- und Anhörungsrechte nimmt das Bund-Länder-Gremium insbesondere bei Frequenzvergabeverfahren der Bundesnetzagentur, im Bereich des Postwesens, auf dem Gebiet der Energieregulierung und des Ausbaus länderübergreifender Energienetze wahr.
Lies legte zu seinem Antritt besonderen Wert auf das digitale Breitband-Internet und auf eine Fortschreibung der Energiewende. Diese sei für Niedersachsen besonders wichtig: „Gerade dem weiteren Off-shore-Ausbau kommt daher eine besondere Gewichtung zu. Daher sind der weitere Netzausbau, die zukünftigen Ausschreibungsbedingungen und das zukünftige Strommarktdesign von ganz entscheidender Bedeutung.“
Das Thema Eisenbahn hat er dabei vollständig außen vor gelassen. Dabei ist die Bundesnetzagentur auch für die Regulierung und Marktöffnung bei Eisenbahnen zuständig und verantwortlich.